(pm/ea) – In einer Pressemitteilung von Sascha Schneider, fraktionsloser Stadtverordneter der Stadt Erlensee und Mitglied der „FREIE WÄHLER Erlensee“, kritisiert er einen zur Abstimmung stehenden Antrag auf unbefristete Fortführung der Erlenseer Kulturnächte mit einer dauerhaften Bezuschussung.
In der Mitteilung heißt es:
In der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung steht ein Beschluss zur Abstimmung, der weit über das aktuelle Haushaltsjahr hinausreicht:
• 28.000 € zusätzlich für die Erlenseer Kulturnächte 2025
• die unbefristete Fortführung der Veranstaltung
• sowie ein jährlich fest eingeplantes Defizit von 80.000 € ab dem Jahr 2026
„⇒ Zeitgleich liegt von mir eine schriftliche Anfrage zur finanziellen Gesamtsituation der Kulturnächte 2025 vor. Ob diese rechtzeitig und vollständig beantwortet wird, ist offen – klar ist nur: Falls überhaupt, dann erst am Sitzungstag selbst.
Dass über ein dauerhaftes Defizit entschieden werden soll, ohne dass eine vollständige Zahlenlage vorliegt oder geprüft wurde, halte ich für nicht vertretbar. Warum erst rechnen, wenn man schon beschließen kann?
Die Kulturnächte wurden im Haushalt 2025 ursprünglich als kostenneutral dargestellt. Der jetzt vorliegende Antrag weicht davon deutlich ab: Er sieht nicht nur zusätzliche Mittel vor, sondern auch eine dauerhafte Bezuschussung – ohne dass zuvor eine inhaltliche Bewertung oder transparente Kostenaufstellung erfolgt ist.
Ein Zuschuss in dieser Größenordnung sollte nicht ohne belastbare Datengrundlage beschlossen werden. Öffentliche Mittel erfordern nachvollziehbare Entscheidungen, insbesondere dann, wenn es um dauerhaft angelegte Defizite geht. Ein strukturell geplantes Minus von jährlich 80.000 € kann keine seriöse Entscheidungsgrundlage darstellen – auch nicht unter dem Vorzeichen kultureller Förderung“, so Schneider.
Als Mitglied der „FREIE WÄHLER Erlensee“ stehe er für Entscheidungen auf Basis transparenter Zahlen, Haushaltsverantwortung statt Automatismen und zielgerichtete Kulturförderung.
Er appelliert an alle Stadtverordneten: „Verweigern Sie diesem pauschalen Zuschuss Ihre Zustimmung. Nicht aus Ablehnung gegenüber Kultur sondern aus Verantwortung für den städtischen Haushalt, die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Glaubwürdigkeit politischer Entscheidungen. Ein strukturelles Defizit darf nicht beschlossen werden, bevor die relevanten Zahlen auf dem Tisch liegen – und erst recht nicht, ohne dass sie zuvor sorgfältig geprüft wurden.“
Er hoffe, dass seine Anfrage zur Sitzung beantwortet werde. „Mehr noch hoffe ich auf politische Vernunft – und auf ein klares Signal der Stadtverordnetenversammlung, dass Entscheidungen in Erlensee auf Grundlage von Fakten getroffen werden, nicht auf Grundlage vorgezeichneter Wege“, so Schneider abschließend.
