(ms/ea) – In seinem offenen Brief zitiert Heinz Hunn aus der Antwort von Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori an ein Auskunftsersuchen der Grünen Fraktion im Hessischen Landtag zum Bauprojekt Markwaldsiedlung. Erlensee Aktuell hat bei Bürgermeister Stefan Erb diesbezüglich nachgefragt.
Der Bürgermeister teilt mit, dass der Mitte 2023 geschlossene Städtebauliche Vertrag, der im Rahmen eines Grundstückstauschs notwendig wurde, die üblichen Regelungen enthielt. Die ohnehin sanierungsbedürftigen Kanäle sollen durch den Grundstückstausch nämlich in das Eigentum und somit in die Unterhaltspflicht der Stadt übergehen.
Die Herrichtung hat deshalb vorher nach festgeschriebenen Standards zu erfolgen, damit eventuell anstehende Maßnahmen nicht zu Lasten der Allgemeinheit gehen. (Der Städtebauliche Vertrag wurde von der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.2023 beschlossen und kann im Ratsinformationssystem eingesehen werden.)
„Der Inhalt des Städtebaulichen Vertrages war zu keinem Zeitpunkt eine strittiger Punkt. Die Formulierung des Ministers war insofern eventuell missverständlich. Zwar ist die Sanierung Teil des Städtebaulichen Vertrages, hätte aber ohnehin erfolgen müssen; ohne Grundstückstausch eben auf eigenem Gelände, so wie jeder Grundstückseigentümer für seine Kanalhausanschluss selbst aufkommen muss. Eine Formulierung wie ´Bei der Wirtschaftlichkeit des Projektes spielt auch eine Rolle, dass bei der dortigen Baumaßnahme auch Kanalsanierungen u.ä. durchzuführen sind.´ wäre treffender. Im übrigen kann auch nicht von einem Baustopp gesprochen werde, so wie der Verfasser des Offenen Briefes hier unterstellt. Die Nassauische Heimstätte hat ihre Projekte nach ihren Kriterien priorisiert, das ist Alles“, so der Bürgermeister abschließend.
