(ms/ea) – Frühere Bürgerversammlungen waren geprägt durch Fragen und Antworten, bei der gestrigen in der Erlenhalle kamen noch mehrminütige Reden von Bürgern und Stadtverordneten dazu, die einen nicht geringen Teil der mehr als zweieinhalbstündigen Versammlung ausmachten.
Die ohnehin nur sehr mäßig besuchte Veranstaltung – von 100 aufgestellten Stühlen blieben noch einige unbesetzt, wobei etwa die Hälfte von politischen Akteuren aus den Fraktionen und vom Magistrat besetzt waren, so dass am Ende lediglich knapp 50 Bürgerinnen und Bürger außerhalb der Politik den Weg in die Erlenhalle fanden.
Die Fragen nach der Haushaltslage, der Vermarktung von Grundstücken und speziell nach den Kosten der Rathaussanierung beantwortete Bürgermeister Stefan Erb zunächst mit dem aufgestellten Haushaltssicherungskonzept, das derzeit beraten werde und Ende September verabschiedet werden müsse. Auf der Homepage der Stadtverwaltung sei dies detailliert aufgeführt und entsprechend nachzulesen.
Bei den Wohnimmobilien sei man in der Vermarktung, die Grundstücke der alten Kita und der Fallbachhalle bedingen für die Verkäufe diesbezügliche Entscheidungen der Stadtverordneten.
Beim Rathaus sei man derzeit bei den Kosten näher an den 30 statt an den 40 Millionen Euro.
Sascha Schneider, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER, warf ein, dass man beim Rathaus auf den geplanten Anbau verzichten könne und der Platzbedarf generell überprüft werden müsse, zumal durch Home Office die früheren Planungen nicht mehr zeitgemäß seien. Widerspruch kam vom CDU-Fraktionsvorsitzenden John Ennin, der darauf hinwies, dass dann wieder im Rathaus getagt werden könne und die Erlenhalle sowie der Neue Löwe wieder für andere Veranstaltungen frei würden. Bürgermeister Stefan Erb ergänzte, dass der neue Sitzungssaal auch für Veranstaltungen genutzt werden könne, was die Raumsituation dann deutlich entspanne.
Zum Fliegerhorst informierte er zudem, dass Harry Brot 2028 wie geplant mit der Produktion beginnen wolle. Das ursprünglich vorgesehene Boarding House werde nicht realisiert, da die Besitzer das Grundstück derzeit zum Verkauf anböten. Google werde zunächst ein Drittel des vorgesehenen Umfangs bauen und den Rest nach ausreichend vorhandener Stromkapazität im Anschluss errichten.
Sascha Schneider (Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER) ergänzte, dass zum Fliegerhorst die Stadtverordnetenversammlung nicht zuständig sei. Entscheidungen würden allein durch den Zweckverband entschieden, der von Bruchköbel und Erlensee gebildet werde.
Tahir Büyükkoc forderte Bürger und Gewerbeunternehmen auf, zusammenszustehen und sich zu engagieren. So sei der Bürgermeister auf ihn zugekommen, eine Kieferorthopädin möchte sich in Erlensee ansiedeln, worauf Büyükkoc sofort bereit gewesen sei, für ihre Praxis in dem Neubau in der Leipziger Straße Räume anzubieten.
Von einer Bürgerin wurde die Forderung nach mehr Engagement durch die Bürger vehement zurückgewiesen. In Erlensee gebe es bereits ein überaus großes ehrenamtliche Engagement.
Weitere Themen waren die von Autofahreren oft ignorierte Tempo-30-Zone sowie der vorgesehene Verkauf des GAST-Gartens. Der Bürgermeister erklärte hierzu, es würden im Monat rund 900 Strafzettel wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen verschickt. Letztlich appellierte er an die Vernunft der Autofahrer. Der Verkauf des GAST-Gartens sei derzeit lediglich ein Vorschlag des Magistrats, entscheiden müsse hier unter Abwägung der finanziellen Situation und der Auswirkungen auf die Erhöhung der Grundsteuer die Stadtverordnetenversammlung. Darüber hinaus beantwortete er noch eine Frage bezüglich der Miete im Interimsrathaus: Monatlich müssten 6748 Euro bezahlt werden. Das Gebäude werde nach Fertigstellung des Rathauses von Harry Brot selbst genutzt.
Die Beantwortung der Fragen eines Anwohners an der Rathausbaustelle, warum erst nach Einschaltung der Behörden so spät gehandelt worden sei und wie es weitergehe, zumal der Lärm immer noch unerträglich sei und wie das Thema Schmutz behandelt werde, der täglich eine große Belastung darstelle, wurden zunächst zurückgestellt und auf das Ende des Vortrages zurm Stand der Rathaussanierung verlegt. Da bereits zwei Stunden vergangen waren, verließ allerdings ein Großteil der Teilnehmer die Versammlung, so dass am Ende nur wenige den Vortrag verfolgten. Was dann Bauamtsleiterin Maria Gnadl am Ende dem Fragesteller mitteilte, dass an zwei Positionen der Lärm gemessen werde, konnte ihn und den weiteren anwesenden Anwohnern jedoch nicht zufriedenstellen, zumal Aussagen der Bauamtsleiterin von Anwohnern widersprochen wurden. Insgesamt zeigten diese sich sehr verärgert und ließen anmerken, dass man sich mit der Situation nicht abfinden werde.
Heinz Müller, FREIE WÄHLER, betonte in seinem Statement, dass so wenige Bürger anwesend waren, sei bedauerlich und empfahl, für Bürgerversammlungen mehr Werbung zu machen. Er ermunterte die Bürger, sich auch außerhalb von Versammlungen direkt an die Fraktionen mit ihren Anliegen zu wenden.
In der kurzen Pause der Versammlung bemerkten zahlreiche Teilnehmer, dass man weniger Diskussionen zwischen Parteivertretern und Bürgern zulassen solle, sondern auf das reine Format „Fragen und Antworten“ zurückkommen müsse, wenn man für eine Bürgerversammlung wieder mehr Bürgerinnen und Bürgen gewinnen wolle.
Bericht und Foto: Markus Sommerfeld
