(pm/ea) – Mit Unverständnis nimmt die AfD-Fraktion im Main-Kinzig-Kreis das Ergebnis der Wahlen zu den Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Kreistagsausschüsse zur Kenntnis.
Dazu äußert sich der Vorsitzende der Partei im Kreistag in einer Pressemitteilung:
„Das war ein Schlag ins Gesicht der Wähler, die einen echten Politikwechsel wollten. Bei der Kommunalwahl hat jeder fünfte Wähler der AfD seine Stimme gegeben. Dieses Ergebnis ist Ausdruck eines klaren Wählerauftrags und der Forderung nach einem Schluss mit dem ‚Weiter so‘. Obwohl wir für sämtliche Ausschussvorsitze sowie für die Stellvertreterpositionen qualifizierte Kandidaten vorgeschlagen hatten, fand keiner dieser Vorschläge eine Mehrheit. Es zeigt sich wieder einmal, dass es den Wahlverlierern wichtiger ist, sich an Posten und Funktionen zu klammern, anstatt die Botschaft der Wähler ernst zu nehmen. Gerade bei der SPD, die auf dem Weg ist, bundesweit nur noch einstellige Wahlergebnisse zu erzielen, ist keine Lernkurve zu erkennen. Sie verteidigt mit allen Mitteln bestehende Machtstrukturen – ein aus unserer Sicht fatales Signal an die Bürger.
Besonders kritisch bewerten wir das Verhalten der Parteien, die öffentlich stets von Vielfalt, Demokratie und Teilhabe sprechen, gleichzeitig aber nicht bereit sind, den politischen Wettbewerb zu akzeptieren. Die Altparteien beschädigen wieder einmal das Vertrauen in demokratische Prozesse. Es ist ein weiteres Beispiel dafür, dass Teile des politischen Establishments noch immer Schwierigkeiten haben, den demokratisch geäußerten Willen der Bürger anzuerkennen. Demokratie bedeutet, Wahlergebnisse zu akzeptieren und allen demokratisch gewählten Kräften eine faire Beteiligung an der politischen Arbeit zu ermöglichen. Gerade deshalb werden wir jetzt die Ärmel hochkrempeln und unsere politische Arbeit im Kreistag konstruktiv, kritisch und konsequent fortführen. Wer glaubt, die AfD durch Ausgrenzung aus Führungsfunktionen schwächen zu können, wird genau das Gegenteil erreichen.“
