(pm/ea) – 5,152.514 Millionen Euro erhält die Stadt Erlensee aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes, wie der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Max Schad sowie der CDU-Bundestagsabgeordnete Pascal Reddig mitteilen.
500 Milliarden Euro umfasst das Sondervermögen des Bundes insgesamt; 100 Milliarden Euro davon sind für die Länder sowie ihre Kommunen vorgesehen. 7,4 Milliarden Euro fließen insgesamt nach Hessen. Hiervon erhalten – nach Abzug eines gemeinsam vereinbarten Betrags von 950 Millionen Euro zur Kofinanzierung der Krankenhaus-Transformation – die hessischen Städte und Gemeinden zusammengenommen 4,7 Milliarden Euro und damit rund 63 Prozent der ursprünglichen Gesamtsumme.
Mittlerweile liegen die konkreten Zahlen für die einzelnen Kommunen aus dem Hessischen Finanzministerium vor. In welche Bereiche das Geld vor Ort investiert wird, entscheidet die jeweilige Kommune selbst. Infrage kommen folgende Felder: Gesundheit und Pflege, Mobilität (Verkehrsinfrastruktur) sowie Wohnungs- und Städtebau, Digitales, Bildungsinfrastruktur (Schulbau), Betreuungsinfrastruktur, Technische Infrastruktur (zum Beispiel Kanalisation), Bevölkerungsschutz (Sicherheit/Katastrophenschutz/Feuerwehr) sowie Sportinfrastruktur. „Damit wird sichergestellt, dass die Mittel wirklich dort eingesetzt werden, wo sie tatsächlich benötigt werden und möglichst wenig Reibungsverluste durch unnötige Bürokratie entstehen“, betont Schad. Und Pascal Reddig ergänzt: „Für die Kommunen eröffnen sich dadurch neue Handlungsspielräume für Projekte, die sonst nicht oder erst zu einem späteren Zeitpunkt umsetzbar gewesen wären.“
Eine Nachfrage von Erlensee Aktuell bei Bürgermeister Stefan Erb ergab, dass dieser bereits in seiner Haushaltsrede darauf hingewiesen hatte, jedoch bis heute die genauen Modalitäten der Kommune nicht mitgeteilt worden seien.
