Gemäß § 29 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erlensee vom 08.11.2018 wird nachstehend der wesentliche Inhalt der Niederschrift der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.10.2025 veröffentlicht:
Die vollständige Tagesordnung inkl. der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist ebenso wie die gesamte Niederschrift unter dem Menüpunkt „Rathaus und Politik“ auf www.erlensee.de zu finden.
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung teilt mit, dass die für den 16.12.2025 geplante Präsidiumssitzung vorverlegt werden soll. Der genaue Termin wird noch bekanntgegeben.
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
Bürgermeister Stefan Erb teilt mit, dass der Haushaltsvollzugsbericht gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO allen Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung in digitaler Ausfertigung übermittelt wurde. Der vorliegende Bericht liefert Zahlen aus der Ergebnisrechnung zum Stichtag 31. August 2025. Ferner enthält der Bericht Prognosen zum 31. Dezember 2025.
3. Anfragen
Es lag eine Anfrage von der CDU-Fraktion zum Thema „Parkmöglichkeiten am Fußballzentrum auf dem Fliegerhorst“ vor, welche vom Bürgermeister beantwortet wurde.
4. Zugang zu sanitären Einrichtungen für LKW-Fahrer im Bereich des Fliegerhorsts;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.10.2025
Die CDU-Fraktion zieht ihren Antrag zurück.
5. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Erlensee
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages.
6. Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 100 HGO für das Produkt PI-573.10– Öffentliche Einrichtungen, BgA
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages.
Erlensee, 03.11.2025
Für den Magistrat
gez. Stefan Erb
Bürgermeister
