(pm/ea) – Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Erlensee und fraktionslose Stadtverordnete Sascha Schneider teilt mit, dass er zwei Anfragen zum Parkplatz am Bürgerhaus „Zum Neuen Löwen“ und zur Bürgerfragestunde für die kommende Stadtverordnetenversammlung eingereicht hat.
Schneider möchte wissen, warum Anwohner den Parkplatz am Bürgerhaus in Rückingen nicht mehr nutzen dürfen und auf welcher Grundlage diese Entscheidung beruht. Außerdem fragt er, wie der Magistrat die wachsende Parkplatznot im alten Ortskern lösen will und ob eine zeitlich befristete Sperrung nicht sinnvoller wäre.
Trotz eines einstimmigen Beschlusses aller Fraktionen von 2021, mindestens dreimal jährlich eine Bürgerfragestunde durchzuführen, fand im laufenden Jahr keine einzige statt. Schneider fordert eine Erklärung, wann zuletzt eine Fragestunde abgehalten wurde, warum die Umsetzung unterblieben ist und wie künftig sichergestellt werden soll, dass die Bürgerbeteiligung eingehalten wird.
„Gerade Bürgermeister Stefan Erb hat im Wahlkampf die Bürgerbeteiligung für sich entdeckt und als wichtig bezeichnet. Umso mehr muss die Frage gestattet sein, ob es sich hierbei nicht nur um ein leeres Versprechen zu Wahlkampfzeiten handelt“, kritisiert Schneider, der abschließend betont, dass die FREIEN WÄHLER Erlensee Antworten und Transparenz sowohl für eine faire Parkplatzregelung in Rückingen als auch für eine ernsthafte Bürgerbeteiligung in der Stadt verlangen.
