(ms/ea) – Die Erlenseer Kulturnächte werden weiterhin durchgeführt, allerdings ohne ein Großkonzert im Fliegerhorst. Dies beschlossen die Stadtverordneten einstimmig bei einer Enthaltung auf der knapp dreistündigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend im Neuen Löwen. Zudem wurde der jährliche Zuschuss auf maximal 40.000 Euro begrenzt.
Der Beschluss geht auf einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion zurück, der nach teilweise konträrer und emotionaler Diskussion schließlich die Zustimmung fand. Der ursprüngliche Antrag sah vor, die Erlenseer Kulturnächte auch über das Haushaltsjahr 2025 hinaus bis auf Weiteres fortzuführen und auf der Ertragsseite 120.000 Euro und auf der Aufwandsseite 200.000 Euro einzustellen und somit ein geplantes Defizit in Höhe von 80.000 Euro einzuplanen.
Zuvor beantwortete Bürgermeister Stefan Erb Anfragen des fraktionslosen Stadtverordneten Sascha Schneider und der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen bezüglich der Einnahmen- und Ausgabensituation bei den Kulturnächten in diesem Jahr.
Demnach betragen die Ausgaben zum aktuellen Stand 181.661 Euro, die Einnahmen belaufen sich unter Einberechnung von rund 61.000 Euro Sponsorengelder auf 98.125 Euro, was ein Defizit von 83.536 Euro ergibt. Laut dem zuvor abgeschätzten Planansatz von 160.695 Euro Einnahmen und 151.000 Euro Ausgaben ergibt sich somit eine Abweichung von 73.840 Euro.
Die Mehrkosten wurden hauptsächlich durch das Konzert der Dire-Straits-Legacy verursacht, die beiden Veranstaltungen in der Wasserburg waren zum einen (Irisch-Schottischer Abend) im Bereich der Kostendeckung, zum anderen (Französischer Abend) aufgrund der witterungsbedingt nötigen Beschaffung eines Holzbodens um rund 20.000 Euro defizitär.
Die internen Bauhofkosten wurden mit rund 77.000 Euro Personal- und Maschinenaufwand angegeben, wobei Erste Stadträtin Birgit Behr hierzu betonte, dass es sich um städtische Veranstaltungen handelt, bei der natürlich die städtischen Mitarbeiter eingesetzt werden. Insofern können diese Kosten nicht separat dazuaddiert werden, da diese ohnehin anfallen, wie dies auch bei anderen Festen sei.
Stadtverordneter Sascha Schneider entgegnete, dass unabhängig der Einberechnung der Kosten, die Arbeitszeit des Bauhofs für solche Veranstaltungen beansprucht werde, die wiederum an anderer Stelle fehle, wie man zum Beispiel am Zustand der Kreisel und Grünanlagen in Erlensee sehen könne.
Reiner Bousonville, Bündnis 90 / Die Grünen, forderte ein Umdenken und kritisierte neben dem aufgelaufenen Defizit das Verhältnis von 451 verkauften Eintrittskarten zu rund 300 verschenkten Eintrittskarten beim Dire-Straits-Konzert. Auch der Bauhof sei mit 150 Personentagen eingesetzt worden. „Für was ist die Stadt eigentlich da? Solche Veranstaltungen sollten private Organisatoren durchführen und nicht die Stadt“, so Bousonville.
Bürgermeister Stefan Erb betonte, dass bei Kulturveranstaltungen ein Zuschussbedarf nie ausgeschlossen werden könne. Im übrigen sei der Bauhof auch beim Hof- und Gassenfest und weiteren Veranstaltungen im Einsatz. Es entstünden auch hier keine überplanmäßigen Ausgaben, da die Vergütung der Arbeitsstunden des Bauhofs im Haushalt ohnehin abgebildet sei.
Für das Hof- und Gassenfest sei bereits 40.000 Euro als Zuschuss vorgesehen. „Wir haben keinen Gewerbeverein mehr, keinen Erlenseer Sonntag, keinen Weihnachtsmarkt, daher müssen wir Impulse setzen für Kultur in Erlensee“, so der Bürgermeister, der heftig kritisierte, wie das Engagement von Birgit Behr und ihrem Team elendig zu Grunde geredet werde. Andere Kommunen, die allein für ihre Öffentlichkeitsarbeit in Social Media und weiteren Kanälen kräftig investieren, würden über 80.000 Euro Zuschussbedarf nur lachen.
Sascha Schneider sprach von einer Fehlplanung, da in einem früheren CDU-Antrag von kostendeckend die Rede war. Er betonte, die durchgeführten Großveranstaltungen passten nicht zu Erlensee, man sollte sich auf die Veranstaltungen in der Wasserburg konzentrieren.
Dass nicht die erwartete Besucherzahl beim Dire-Straits-Konzert erreicht worden sei, liege nach Ansicht von Birgit Behr auch daran, dass die Veranstaltung vom Management der Band selbst schlecht vermarktet worden sei. Außerdem sei die Diskussion, ob dies nur eine Cover-Band sei, ebenfalls schädlich gewesen. Dennoch sei der Zuspruch aus der Bevölkerung hoch gewesen, sie habe viel positives Feedback erhalten. Man lerne auch immer noch dazu. Die Arbeitsgruppe und sie wollten daher die Kulturnächte auch gerne weiter veranstalten, es wäre schade, diese ganz einzustellen.
SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Martin Maul berichtete, dass für das Hof- und Gassenfest im nächsten Jahr bereits ein Zuschuss in Höhe von 40.000 Euro vorgesehen sei und stellte den Änderungsantrag seiner Fraktion vor, die Kulturnächte ohne Großkonzert und mit einem maximalen jährlichen Zuschussbedarf von 40.000 Euro fortzuführen, der schließlich bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen wurde.
Zuvor wurde mehrheitlich beschlossen, 28.000 € überplanmäßig bereitzustellen. Hauptgrund für die Mehrausgaben waren die erhöhten Kosten für den Französischen Abend. Aufgrund des starken Regens am Veranstaltungstag war der Boden vollkommen aufgeweicht. Um die Veranstaltung sicher durchführen zu können, musste ein Holzboden verlegt werden.
Klimaanpassungskonzept
Einstimmig beschlossen wurde das im integrierten Klimaanpassungskonzept (KLAK) für den Main-Kinzig-Kreis enthaltene Teilkonzept für Erlensee.
Es beinhaltet unter anderem:
· Grundlegende Informationen zu klimarelevanten Sachverhalten (Flächenversiegelungsgrad, Kaltluftvolumenstrom, Fließpfade etc.) im Kommunalgebiet.
· Betroffenheitsanalyse in den erarbeiteten vier Handlungsfeldern:
1) Menschliche Gesundheit, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz
2) Liegenschaften und Infrastruktur
3) Grüne Infrastruktur und biologische Vielfalt
4) Wasser
· Hotspotanalyse unter Berücksichtigung einer zugrundeliegenden Klimaanalyse für den Kreis und die Kooperationskommunen
· Umfassender kommunenspezifischer Maßnahmenkatalog zur Verminderung der Klimawandelauswirkungen in den sechs erarbeiteten Themenbereichen:
1) Planen und Regulieren
2) Grüne Infrastruktur
3) Wasser
4) Liegenschaften und Infrastruktur
5) Menschliche Gesundheit
6) Verwaltung und Öffentlichkeitsarbeit
· Verstetigungsstrategie und Controllingkonzept
Das Klimaschutzkonzept der Stadt Erlensee wurde mit einem Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen einstimmig bei zwei Enthaltungen beschlossen. Die Grünen ergänzten mit ihrem Antrag, dass die Umsetzung des Konzepts konkreter erfolgen soll. „Der ursprüngliche Antrag war zu nebulös gefasst, daher wollten wir diesen hinsichtlich der Forderungen konkretisieren“, wie die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen, Renate Tonecker-Bös verdeutlichte.
CDU-Fraktionsvorsitzender Horst Pabst erklärte, seine Fraktion werde dem Ergänzungsantrag nicht zustimmen, da mit der Umsetzung der Maßnahmen zu 90 % Privatleute betroffen wären, die bereits genug zu stemmen hätten.
Bürgermeister Stefan Erb gab jedoch Entwarnung, dass es sich nicht um eine Satzung sondern um ein Konzept handelt, welches nicht in die Rechte von Privatpersonen eingreifen könne.
Vorkaufsrecht
Einstimmig beschlossen wurde eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht der Stadt Erlensee für den Bereich Innenstadt mit dem Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion, in §3 den Passus einzufügen, der festschreibt, dass in jedem Fall der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung erforderlich ist.
Anträge Sascha Schneider
Der Antrag von Sascha Schneider, den § 6 Absatz 1 der Hauptsatzung der Stadt Erlensee wie folgt neu zu fassen:
„Satzungen, Verordnungen sowie andere Gegenstände, deren öffentliche Bekanntmachung gesetzlich vorgeschrieben ist, werden rechtswirksam durch gleichzeitige Veröffentlichung
• im Hanauer Anzeiger,
• auf der offiziellen Internetseite der Stadt www.erlensee.de,
• und auf der regionalen Plattform www.erlensee-aktuell.de
bekannt gemacht
wurde von diesem zurückgezogen mit dem Hinweis, diesen nach der Kommunalwahl erneut zu stellen, nachdem Bürgermeister Stefan Erb den Hinweis gegeben hatte, dass derzeit eine Satzungsänderung nicht möglich sei.
Die weiteren Anträge von Sascha Schneider, den Sitzungsort für Sitzungen und Klausurtagungen des Magistrats sowie der Fraktionen der Stadt Erlensee ausschließlich in Räumlichkeiten innerhalb des Hoheitsgebiets der Stadt Erlensee abzuhalten sowie alle Haushaltsreden des Bürgermeisters sowohl in der vollständigen Originalfassung als auch in einer leicht verständlichen Sprachfassung zu erstellen, fanden keine Mehrheit.
Weiteres in Kurzform:
In die Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen wurde sowohl der Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, für die Friedrich-Ebert-Straße und Bogenstraße zeitgleich mit der Einführung einer Einbahnstraßenregelung, ein Verkehrskonzept zu erstellen als auch das zu entscheidende Thema „Förderung des Pakts für den Ganztag im Wege von Zusatzvereinbarungen mit den Trägern an den Grundschulen“.
Außerdem beantwortete Bürgermeister Stefan Erb eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hinsichtlich der aktuellen Situation beim Verkauf der „Gast“, dass nach nun vorliegenden Stellungnahmen der Denkmalschutzbehörde, die sogar das Verschieben von Innenwänden im Gebäude beurteilte, in Kürze der Kaufvertrag unterzeichnet werden kann.
Bericht und Fotos: Markus Sommerfeld
