Feststellungsbeschluss – Nachrücker für den Ausländerbeirat der Stadt Erlensee
Die unter der laufenden Nummer 109 aufgeführte Bewerberin Kübra Ayar und der unter der laufenden Nummer 112 aufgeführte Bewerber Recep Ayar des Wahlvorschlages der Internationalen Demokratischen Liste (IDL) haben auf ihren Sitz im Ausländerbeirat mit Wirkung vom 14.07.2025 verzichtet.
Gemäß § 34 Hessisches Kommunalwahlgesetzes (KWG) werden die nächsten noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags der Internationalen Demokratischen Liste (IDL) unter der laufenden Nummer 105,
Herr Yamen Ezedin,
und der laufenden Nummer 111,
Herr Mustafa Rachid Alhag Mustafa,
als Nachrücker für den Ausländerbeirat der Stadt Erlensee festgestellt.
Gegen diese Feststellung kann gemäß §§ 34, 25 KWG jeder Wahlberechtigte binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10 000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindewahlleiter, Wahlamt, Am Rathaus 3, 63526 Erlensee, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.
Erlensee, den 7. August 2025
Wolfgang Müller
Gemeindewahlleiter
