(pm/ea) – Der Vorsitzende der SPD Main-Kinzig, Andreas Hofmann, betont, dass eine europäische Sicherheitspolitik ohne eine angemessene Verteidigungsfähigkeit angesichts der aktuellen geopolitischen Lage nicht tragfähig sei. Vor dem Hintergrund der fortgesetzten russischen Kriegsführung sei eine sozialdemokratische Außenpolitik mit Augenmaß dringend notwendig.
„Wir müssen offen für Gespräche sein, wenn Russland ernsthaft über Frieden und Stabilität reden will – aber gegenwärtig gibt es keine Grundlage für Vertrauen, das es erlauben würde, auf eine europäische und NATO-kooperierende Verteidigungspolitik zu verzichten“, erklärt Hofmann.
Einseitige Abrüstung und strategische Nachlässigkeit seien in der aktuellen Lage keine Option. Dem kürzlich veröffentlichten Manifest „Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung“ erteilt er daher eine Absage.
„Ebenso kann ich keine Konfrontationspolitik in den getroffenen Maßnahmen militärisch erkennen. Eher ein Nachziehen und Wiederherstellen militärischer Fähigkeiten wird vorgenommen, um einen russischen Präsidenten davon abzuschrecken, auch gegen andere Staaten und uns militärisch vorzugehen“, erklärt Andreas Hofmann. Es sei eine Sicherheit durch Verteidigungsfähigkeit herzustellen, die klarstellt, dass immer Diplomatie das Mittel der Wahl ist. Das Beispiel Russlands zeige, dass ein Präsident Putin bei einer vermuteten Schwäche eines Nachbarn militärische Mittel ergreift. Es gebe offensichtlich keine beständigen Phasen in der Menschheitsgeschichte, in denen dauerhaft auf Militär verzichtet werden könne.
Die SPD Main-Kinzig unterstützt selbstverständlich eine Politik, die Verteidigungsfähigkeit mit diplomatischen Bemühungen verbindet. Hofmann unterstreicht: „Eine angemessene Verteidigung und die Bereitschaft zur Diplomatie schließen sich nicht aus. Europa braucht eine Sicherheitspolitik, die beides vereint: Schutz unserer Werte und Offenheit für Verhandlungen – wenn echte Gesprächsbereitschaft existiert.“
Hofmann fordert eine gemeinsame europäische und transatlantische Sicherheitsstrategie, die sowohl Abschreckung als auch Dialog als Pfeiler einer verantwortungsvollen Friedenssicherung betrachtet. „Dennoch: Unsere Politik muss realistisch sein. Friedenssicherung darf nicht bedeuten, sich naiv oder schutzlos zu machen“, so Hofmann abschließend.
