Bezugnehmend auf die letzte Stadtverordnetenversammlung am 22.Mai hat Renate Tonecker-Bös, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90 / Die GRÜNEN Erlensee, ihren Leserbrief mit „Klare Worte statt Halbwahrheiten“ überschrieben
Als Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / die Grünen möchte ich einige der Aussagen aus der letzten Stadtverordnetenversammlung richtigstellen – und der Erlenseer interessierten Öffentlichkeit ein realistischeres Bild vermitteln.
Erlenseer Kulturnächte:
Leider wurden durch die Erste Stadträtin Birgit Behr nicht nur zentrale Themen unzureichend erklärt, sondern es wurden auch schlicht falsche Zahlen genannt. So wurde von Birgit Behr behauptet, dass vier Kulturveranstaltungen kostendeckend durchgeführt worden seien. Fakt ist: Erst drei Veranstaltungen haben überhaupt stattgefunden. Mindestens eine davon – an deren Organisation ich beteiligt war – war nicht kostendeckend, sondern defizitär. Im Vergleich zu anderen Veranstaltungen zwar nur um den geringfügigen Betrag von ca. 500,– €, aber defizitär war es trotzdem Die Veranstaltung „Lyrik meets Jazz“ kostete etwa 1.500 €, eingenommen wurden jedoch nur 700 €. Hinzu kam eine Spende von 300 €, so dass ein Fehlbetrag von 500 € entstand. Die Behauptung, dass vier Veranstaltungen kostendeckend durchgeführt werden konnten, erweckt nicht nur einen falschen Eindruck, sondern ist auch gegenüber den Bürgerinnen und Bürgerinnen unfair.
Unerlaubte Einsicht in Protokoll des Magistrats:
Des Weiteren hat mich die Aussage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Horst Pabst irritiert, Stadtverordnete könnten Einblick in die Protokolle des Magistrats erhalten. Diese Einsicht ist laut Hessischer Gemeindeordnung nicht vorgesehen und wird so auch nicht gehandhabt. Solche Aussagen schüren Misstrauen und bedienen ein Politikverständnis, das Transparenz predigt, aber Fakten ignoriert. Weitere Aussagen von Herrn Pabst bezüglich unseres Antrags zum Thema „Wattbewerb“ entbehrten – wie leider so häufig – jeder wahrhaftigen Grundlage. Wenn Herr Pabst davon spricht, dass eine Fotovoltaik-Anlage mindestens 30.000 € kostet und man eine Garage für die Stromspeicher benötige, so ist auch das schlicht und einfach falsch. Die Kosten für eine Photovoltaikanlage sind abhängig von der Größe und die Speicher benötigen nicht sehr viel mehr Platz als ein Reisekoffer.
Wattbewerb und andere Grünen-Anträge:
Dankenswerterweise – wenn auch vermutlich unbeabsichtigt – hat Herr Schneider (CDU) in einem Beitrag unsere Arbeit als Grüne Fraktion erwähnt: Unsere Initiativen wie Fairtrade-Town, Klimakommune, der Klimataler oder die essbare Stadt fanden zwar nicht sein Wohlgefallen, aber immerhin konnte er nicht verhehlen, dass die GRÜNEN so einiges für diese Stadt geleistet haben. Nur schade, dass die von uns angestoßene Beteiligung an der bundesweiten Klimainitiative „Wattbewerb“ dabei nicht genannt werden konnte, weil die Stadtverordneten diesen Vorschlag abgelehnt hatten. Ziel dieser Initiative ist es, den Anteil an erneuerbaren Energien in jeder Kommune zu beschleunigen und zu unterstützen.
Ehrliche Kommunikation:
Als Fraktion stehen wir weiterhin für ehrliche Kommunikation, faktenbasierte Entscheidungen und nachhaltige Entwicklung. Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf vollständige Informationen – nicht auf verzerrte Wahrheiten.
Renate Tonecker-Bös
Fraktionsvorsitzende Bündnis 90 / Die GRÜNEN Erlensee
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