In seinem Leserbrief macht sich Roland Glöde Gedanken über den Sinn Sinn & Zweck von Steuern & Abgaben
Steuern zu zahlen ist per se nichts Neues und in der Sache richtig. Aber wer erhebt welche Steuern und vor allem, zu welchem Zweck?
Im Jahr 2024 generierte der deutsche Staat 947,7 Milliarden Euro Steuern, die dann auf Bund, Länder und Gemeinden verteilt wurden. Der militärische Schutz ist einer der ureigensten Verwendungszwecke, weshalb sich mir die Sondervermögen für die Bundeswehr, sprich extra Schulden nicht erschließen. Wer zu Hause Haushaltsgeld abgibt und später auf Kredit Lebensmittel kaufen muss, wird auch davon ausgehen, dass das Geld zweckentfremdet und falsch priorisiert investiert wurde. Investitionen in die Infrastruktur, sind nach der Sicherheit, welche sich über die Bundeswehr hinaus, auch auf die vernachlässigte, meist unterbezahlte Polizei bezieht, gleichsam, als Stiefkind behandelt worden. Marode Brücken, Straßenzustände wie in Krisengebieten, alte Schulen, zur Debatte stehende Turnhallen und Schwimmbäder, sind alles aus Steuergeldern zu erhaltende Projekte. Wenn Politiker unsere, ihnen zur Verfügung gestellten Gelder veruntreuen, weil ihnen anscheinend niemand die Zweckbindung erklärt hat, gehören diese zur Rechenschaft gezogen, und zwar öffentlich.
Nehmen wir unsere schlechten Straßen, an denen großteilig der massiv gestiegene LKW-Verkehr Schuld trägt. Im Namen unserer nach Steuererleichterungen oder Industriestrompreis rufenden Großkonzerne sind diese dauerhaft unterwegs, auch weil Lagerhaltung und nicht vorhandene Parkplätze auf die öffentlichen Straßen verlagert wurden. Für den Ottonormalverbraucher werden durch den stark frequentierten LKW-Verkehr die Wege immer gefährlicher und man muss immer längere Fahrtzeiten, sprich Lebenszeit in Kauf nehmen. Darüber hinaus sind dauerhafte Sachschäden, wie beschädigte Straßenlaternen oder Verkehrsschilder, vermüllte Rastplätze zu beklagen, wofür sich niemand verantwortlich zeichnet und aus Steuergeldern in Stand gesetzt werden. Die allgegenwärtigen, omnipräsenten Speditionen sehen sich nicht in der Pflicht. Wer nach dem Verursacherprinzip, öffentliches Eigentum über die Maßen beansprucht und schädigt, soll auch an dessen Instandhaltung beteiligt werden.
Wenn die im Grundgesetz geregelten Aufgaben des Staates, wie Sicherung des Gemeinwohls, Verteidigung des Landes und Erhaltung der demokratischen Ordnung erfüllt sind, können wir auch über Radwege in Peru nachdenken.
Erst wenn den Steuerzahlern von gestern eine ordentliche Rente oder die, wenn nötige Pflege zuteilwird, können wir die Masse an Leistungsfordernden, ohne Leistungsanspruch berücksichtigen.
Wer etwas anderes fordert, hat seine Ideologie aber sicher nicht das Gemeinwohl auf seiner Agenda stehen.
Roland Glöde
Neuberg
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