(pm/ea) – Im Rahmen des bundesweiten Mitgliedervotums der SPD veranstaltete der Ortsverein Langenselbold eine Diskussionsrunde zum Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU.
Während der über zweistündigen Veranstaltung wurden nicht nur die Inhalte des Vertragsentwurfs intensiv debattiert, sondern auch die politischen Rahmenbedingungen, die zu dieser möglichen Koalition auf Bundesebene geführt haben.
„Eins ist doch ganz klar: Die SPD hat bei der Bundestagswahl ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren. Mit einem Stimmenverlust von über neun Prozent wurden wir klar abgewählt. An diesem Ergebnis kommt niemand vorbei“, erklärte Julian Brenner, Vorsitzender der SPD Langenselbold.
Auch Lennard Oehl, ehemaliger Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis, war anwesend und suchte den direkten Austausch mit den Mitgliedern. Er gab interessante Einblicke in die politischen Abläufe und Verhandlungen in Berlin.
„Trotz des schlechten Abschneidens unserer SPD gab es keine realistische Alternative zu einer schwarz-roten Koalition“, so Brenner weiter. „Die Parteien hatten eine Zusammenarbeit mit der AfD von vornherein ausgeschlossen — was ihr gutes Recht ist. Somit war klar, dass die CDU auf uns Sozialdemokraten zugehen musste. Dieser Situation ist es zu verdanken, dass wir trotz eines Wahlergebnisses von lediglich 16,4 Prozent einige wichtige Punkte im Koalitionsvertrag einbringen und mitgestalten konnten.“
Zum Abschluss der Veranstaltung wurde unter den anwesenden Mitgliedern abgestimmt, ob der Koalitionsvertrag angenommen werden soll. Eine große Mehrheit sprach sich für die Annahme des Vertrags aus.
„Die SPD ist die einzige Partei in unserem Land, die immer wieder klar sagt: Das Land steht vor der Partei. Das ist kein neues Prinzip, sondern ein Grundsatz, der aus unserer über 160-jährigen Geschichte hervorgeht – und auf den wir sehr stolz sind“, so Brenner abschließend
