In einem Leserbrief äußert sich Sabine Pabst zur gestrigen Bürgerversammlung und fordert eine Erhöhung der Gewerbesteuer, um das Hallenbad zu retten.
Was hat das Hallenbad mit unseren Gewerbebetrieben zu tun? Den Finger in die Wunde gelegt:
Gestern Abend war Bürgerversammlung in der Erlenhalle zum Thema „Schließung unseres Hallenbades“ mit der Möglichkeit für die Erlenseer Bürger, Fragen dazu zu stellen. Ich habe meine Fragen dazu ganz am Schluss, als schon Aufbruchstimmung war, gestellt. Eigentlich wollte ich sie nicht stellen, weil es sonst evtl. wieder heißt, „die hat bestimmt ihr Mann vorgeschickt!“ (Mein Mann ist der Fraktionsvorsitzende der CDU Erlensee). Nein, hat er nicht, ich habe meinen eigenen Kopf zum Denken, aber das nur am Rande. Aber ich wäre wahrscheinlich geplatzt, hätte ich mich nicht zu Wort gemeldet.
Es ging speziell um die Einnahmen der Stadt, um freiwillige Leistungen weiterhin zu gewährleisten, also auch die Kosten des Schwimmbades, Erhalt unserer Hallen… und, dass unsere Einnahmen dafür eben nicht mehr reichen.
Hier nochmal meine Fragen:
Warum haben wir unsere Gewerbegebiete so billig verkauft? Die Grundstücke sind das Tafelsilber der Stadt. Begründung war immer, die Stadt will nicht am Grundstücksverkauf verdienen,
sondern an den daraus folgenden Einnahmen über die Gewerbesteuer. Ist das so?
Eine andere Möglichkeit, die Grundstücke wesentlich höher zu verkaufen, hat ein Käufer der Stadt bewiesen, indem er seine Grundstücke, die er billigst erhalten hat, richtig teuer verkauft hat. Und er hatte keinerlei Schwierigkeiten, entsprechende Käufer zu finden. Na sowas! Die Nachfrage ist groß, warum hat das unsere Stadt nicht erkannt und entsprechend genutzt?
2. Frage: Viele unserer neu angesiedelten Gewerbebetriebe haben sich in Erlensee mit einer Dependance niedergelassen, der eigentliche Hauptsitz der Firma ist in anderen Städten, teilweise sogar in anderen Ländern. Was bedeutet das für uns? Dass wir nur für die Mitarbeiter anteilig Gewerbesteuer erhalten. Der Bürgermeister hat über den Gewerbesteuerzuwachs von etwas über 5 Mio € in den letzten 20 Jahren geschwärmt, aber was sind 5 Mio € Zuwachs bei einer vergebenen Fläche nur für Gewerbe von 123 ha? Das sind 1.230.000 qm!! Die gesamt bebaute Fläche der Stadt Erlensee beträgt zur Zeit 440 ha. Zu der weggegebenen Fläche stehen damit für mich die Einnahmen in keinem Verhältnis.
Ich erinnere mich noch gut, dass uns als Bürgern versprochen wurde, wenn wir soviel Ansiedlung von Gewerbe zulassen, bzw. dulden, ertragen müssen, mit all den Einschränkungen, wie zuviel LKW-Verkehr, Umweltbelastung, Lärm usw., dass wir dafür all die angenehmen Dinge wie Bücherei, Schwimmbad, Bürgerhäuser usw. auf lange Sicht erhalten können und die Grundsteuern in einem normalen Prozentsatz bleiben.
Bei der Erhöhung der Grundsteuer für die Bürger der Stadt gab und gibt es ja keine Hemmungen! Warum dann bei den Gewerbebetrieben? Darf die „Heilige Kuh“ nicht angetastet werden?
Die Erhöhung der Gewerbesteuer wäre aus meiner Sicht eine der einfachsten Möglichkeiten, das Hallenbad weiter zu führen.
Sabine Pabst
Erlensee
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