In einem Leserbrief kommentiert Birgit Behr, Erste Stadträtin und Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Erlensee, den Presseartikel „Eine denkwürdige Haushaltssitzung im Erlenseer Parlament“ von Bündnis 90/ Die Grünen.
Gemäß §62 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sind Ausschüsse deshalb installiert, damit sie die in ihr Sachgebiet fallenden Angelegenheiten beraten und der Stadtverordnetenversammlung zu einer bestimmten Entscheidung empfehlen. Sie sind also vorbereitende Beschlussorgane , die Diskussionen und Informationen – die sehr zeitaufwändig sein können – im Vorfeld der Stadtverordnetenversammlung klären .
Sicher ist es nicht im Sinne des Erfinders – hier die HGO- , dass die Anglegenheiten noch einmal 1 zu 1 in der Stadtverordnetenversammlung erneut diskutiert werden, mit der Begründung, dass nicht alle Stadtverordneten in den Ausschüssen sind.
Vielmehr hatte man in der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag den Eindruck, dass von „Grüner “ Seite mit Fleiß daran gearbeitet hat, alle Diskussionen der Ausschüsse noch einmal zu wiederholen. Vielleicht geschah dies von der Grünenfraktion unbemerkt oder eben aus Enttäuschung über die abgelehnten Anträge, die letztendlich nicht als sinnvoll erachtet wurden.
Dies führte in der Konsequenz dann zu Unmut und ungeduldigen Zwischenrufen bei einzelnen anderen Fraktionsmitgliedern.
Das ist sicher nicht notwendig, für mich jedoch nachvollziehbar.
Birgit Behr
Erste Stadträtin
Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Erlensee
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