(pm/ea) – Alle Sitzungen von Magistrat, Stadtverordnetenversammlung und Ausschüssen sowie vom Ausländerbeirat und den Ortsbeiräten werden in Hanau bis auf weiteres gestrichen. Auch die Sitzungen der Betriebskommissionen sind vorläufig ausgesetzt.
Darauf haben sich Oberbürgermeister Claus Kaminsky und Stadtverordnetenvorsteherin Beate Funck nach einer Telefonkonferenz mit den Fraktionsvorsitzenden und den Ortsvorstehern verständigt.
„Wir folgen damit den Notwendigkeiten zur Eindämmung der Infektionskette“, macht der OB deutlich, dass auch diese Entscheidung im Interesse des Gemeinwohls unumgänglich ist. „Wenn wir von unserer Bürgerschaft mit allen Konsequenzen fordern, auf alle vermeidbaren Sozialkontakte zu verzichten, müssen wir zumindest auch sehr genau schauen, ob und wo das auch für unsere Gremienarbeit gilt“, so der OB. Vorausgegangen sei der Absage der Sitzungen eine trennscharfe Prüfung, welche Konsequenzen eine Verschiebung eventuell anstehender Beschlüsse habe. Denn anders als der Magistrat könne die Stadtverordnetenversammlung keine Umlaufbeschlüsse fassen. Dieser bleibt nach den Worten des OB auf diese Weise auch ohne Sitzungen handlungsfähig.
