(mr/ms/ea) – Während die Bürgerversammlung in Neuberg am Dienstagabend gut besucht war, blieben am Mittwochabend in der Erlenhalle im Vergleich zur letzten Bürgerversammlung sehr viele Stühle leer.
Bürgerversammlung in Neuberg
In Neuberg nutzten viele Bürger und besonders die Mitglieder der Bürgerinitiative „Neuberger für Neuberg“ die Gelegenheit, Fragen zu stellen. Steuern, Zinsen und der Vorwurf der Beeinflussung des Ergebnisses der Studie wurden diskutiert, die Befürchtung der Neuberger, vom größeren Erlensee geschluckt zu werden, begleitete viele Fragen. Aber auch die Hoffnung auf eine bessere Infrastruktur wurde angesprochen.
Gutachter Erik Schmidtmann betonte, dass die Studie auf Zahlen und Fakten, jedoch nicht auf Emotionen beruhe. Für die Fusion sprächen daher mehr positive Effekte, als für die übrigen untersuchten Varianten. So könnten die Neuberger von mehr Serviceleistungen, wie einem Bürgerbus, sowie sinkenden Gebühren profitieren.
Auch in Erlensee wurden nach den in der Machbarkeitsstudie im Falle einer Fusion genannten Einsparungen vor dem Hintergrund einer sich ändernden Zinspolitik gefragt. Schmidtmann betonte, dass die genannten Zahlen konservativ gerechnet seien, sich demzufolge also auch höhere Effekte erzielen lassen könnten.
Eine sich abschwächende Wirtschaftsleistung in Europa mit zugehörigen Folgen für Steuern und Zinsen beträfe im übrigen ohnehin die Kommunen – ob mit oder ohne Fusion. Eine größere Kommune werde jedoch aufgrund der höheren Einwohnerzahl nach dem kommunalen Finanzausgleich gegenüber einer kleineren Kommune mit weniger Einwohnern bevorteilt. Daher lohne sich eine Fusion ungeachtet einer nicht vorhersehbaren wirtschaftlichen Gesamtentwicklung auf jeden Fall.
Welche Mehrheiten und Mindestbeteiligungen bei den Abstimmungen sind nötig?
Im Neuberger Gemeindeparlament wird am 23. Januar analog zu Erlensee zunächst über die Grundsatzentscheidung zur Schaffung einer zukunftsfähigen Verwaltungs- und Kommunalstruktur abgestimmt. Hier genügt die einfache Mehrheit.
Danach erfolgt – sofern die vorangegangene Abstimmung positiv entschieden wurde – die Abstimmung über die Durchführung eines Bürgerentscheids, die mit einer mindestens Zweidrittel-Mehrheit beschlossen werden muss.
Beim Bürgerentscheid müssen sich mindestens 25% der Wahlberechtigten beteiligen. Sollte dieses Quorum nicht erreicht werden, wird die Entscheidung an die Parlamente zurückübertragen. Hier genügt dann die einfache Mehrheit.
Muss der Bürgerentscheid am Tag der Europawahl am 26. Mai stattfinden?
Nach der Hessischen Gemeindeordnung muss innerhalb einer bestimmten Frist nach der Gremienentscheidung der Bürgerentscheid stattfinden. Zur Nutzung von Synergieeffekten wurde daher die Wahl zum Europaparlament als gemeinsamer Termin fixiert. Ob eine eventuelle Verschiebung der EU-Wahl aufgrund aktueller Ereignisse Auswirkung auf den Termin des Bürgerentscheids hat, müsste dann von den Parlamenten jeweils beraten werden.
Fährt im Falle der Fusion dann der Familienbus auch in Neuberg?
Aufgrund des dann größeren Stadtgebietes sind bereits zwei verkehrende Familienbusse eingeplant.
Wie erfolgt die Namensfindung nach der Fusion?
Der neue Stadtname wird in dem abzuschließenden Grenzregelungsvertrag festgelegt, der „auf gleicher Augenhöhe“ von Neuberg und Erlensee gemeinsam erarbeitet wird. Vorgesehen ist, zur Namensfindung die Bürger zu befragen.
Eine übersichtliche Gegenüberstellung der „Pro und Contras“ einer Fusion wurde ebenfalls angesprochen, die in der Machbarkeitsstudie nicht zu finden sei.
Bürgermeister Stefan Erb betonte, dass es nur wenige Contras gebe, darunter die Umbennung namensgleicher Straßen sowie die Aufgabe der bisherigen Ortsnamen. Man habe sich jedoch im Vorfeld der Studie bewusst zurückgehalten, die weit überwiegenden positiven Effekte offensiv zu vetreten, da man zunächst das Ergebnis der Studie abwarten wollte.
Man werde jedoch eine Kommunikationsoffensive starten, sobald auch ein positives Votum des Neuberger Gemeindeparlaments vorliege. Auch seine Neuberger Kollegin, Bürgermeisterin Iris Schröder, versprach, noch ordentlich die Werbetrommel zu rühren.
Allerdings sei es sehr schwer, mit Informationen alle Bürger zu erreichen, da viele an der Sache nicht interessiert seien bzw. viele auch nur noch die Überschriften läsen, so Bürgermeister Stefan Erb, der in diesem Moment wohl auch die vielen leeren Stühle in der Erlenhalle im Blick hatte.
Am 23. Januar wird im Neuberger Gemeindeparlament die Entscheidung fallen, ob ein Bürgerentscheid stattfinden oder die Fusion ad acta gelegt wird.
Auf dem Titelfoto: Viele leere Stühle bei der Bürgerversammlung in der Erlenhalle
Fotos: Michèle Richter, Markus Sommerfeld
