Gemäß § 29 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erlensee vom 08.11.2012 wird nachstehend der wesentliche Inhalt der Niederschrift der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.11.2017 veröffentlicht:
1a. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Der Vorsitzende weist noch einmal auf die Informationsveranstaltung zum Haushalt 2018 am 04.11.2017 hin.
Den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung wird mitgeteilt, dass die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.12.2017 und die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2017 jeweils um 18.30 Uhr beginnt.
1b. Mitteilungen des Bürgermeisters
Bürgermeister Stefan Erb informiert, dass mit Verfügung vom 19.09.2017 der Landrat des Main-Kinzig-Kreises als Kommunal- und Finanzaufsicht die Erste Nachtragshaushaltssatzung 2017 mit Auflagen genehmigt hat.
2. Anfragen
Bürgermeister Erb beantwortet eine Anfrage der Stadtverordneten Tanja Dörr (EBF) zum Thema „Einwohnerzahl Erlensee“.
3. Bebauungsplan „In den Weingärten“ – Vergabe von Straßennamen
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit 22 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen, dass die Planstaße des Bebauungsplanes „In den Weingärten“ den Straßennamen „Am Rebstock“ erhält.
4. Haushaltsplan 2018
1. Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2018
2. Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs des Investitionsprgramms für den Zeitraum 2017 bis 2021
3. Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs des Haushaltskonsolidie-rungsprogramms zum Haushaltsplan 2018
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Verweisung an den Haupt- und Finanzausschuss.
Erlensee, November 2017
Für den Magistrat
gez. Stefan Erb
Bürgermeister
