Auf den Leserbrief von Jörg Mair antwortet Klaus Dippel.
„Noch mal der Versuch einer Antwort zu den Falschaussagen von Herrn Stolz im Hanauer Anzeiger vom 1.3, in Anlehnung an den Brief von Herrn Mair.
Sehr geehrter Herr Mair. Herr Stolz hatte auf die Frage des HA behauptet, dass „aus der Kreisumlage…. für Hanau der komplette Aufwand der Hartz-IV-Leistungen getragen wird“.
Und ich hatte dagegengehalten, dass die Regelleistung Harz IV, offiziell „Grundsicherung für Arbeitssuchende und ihre Bedarfsgemeinschaften“ eine Bundesleistung ist.
Nun dazu soll ich die Quelle „meines Wissens“ mitteilen. Die kompletten Hartz IV Leistungen für die Hanauer Betroffenen sind weitaus höher als die von Herrn Stolz genannten 18 Mio. Die „Regelleistungen“ finden sie im Jahresabschlusses 2015 der KCA in Produkt 571010 auf Seite 21. Zur Kostenerstattung dieser Position können sie in der gleichen Quelle auf Seite 10 nachlesen: „Die Aufwendungen die das KCA GB1 für Regelleistungen (ALGII und Sozialgeld) verausgabt, werden zu 100% vom Bund erstattet.“ Soweit ihr eigener Bericht, dem sie im Verwaltungsrat zugestimmt haben. Wir helfen ihnen natürlich gern. Im Laufe der Zeit vergisst man gerne das eine oder andere.
Die von ihnen neu in die Diskussion eingeführte Frage nach den Kosten für „Unterkunft“ (früher Wohngeld und Hausbrand) habe ich in Produkt 572030(31+32) gefunden. Hier könnte ihre ohne Quelle genannte Zahl 36,5Mio herstammen. Leider ist in dieser Zahl nicht nur die Gruppe „ALGII“ enthalten, sondern auch wieder die Gruppe der „Sozialgeld“-bezieher. Wenn sie nun diese Summe nehmen, vergleichen Sie Äpfel mit Birnen. Was bei der SPD ja übliche Praxis ist. Von Sozialhilfe war in meinem Leserbrief nicht die Rede. Als Verwaltungsratsmitglied kann ich ihnen den Welpenschutz nicht zurechnen, wie dem Laien Herrn Stolz. Sie sollten von diesem Posten zurücktreten und andere die dieses Amt verstehen überlassen. Sie Herr Mair, beugen die Wahrheit am Tag vor der Landratswahl bewusst.
Zu ihrem „Fakt“ 3 kann ich nur sagen, das meine mit Quellen belegten Aussagen meinen Leserbrief belegen und die schriftlichen Aussagen von Herrn Stolz an den Hanauer Anzeiger verwerfen.
Zu ihrer Bemerkung mit den Arbeitslosen nur zwei Bemerkungen: Wenn die Zuwanderer der Jahre 2015+2016 ihren Status von „Asylbewerber“ in „abgelehnt nach Art 16a GG, aber aus verschiedenen Gründen geduldet“ ändern und dann ehrlicherweise zu den Arbeitslosen gerechnet werden, hat der MKK ganz andere Zahlen und auch Kosten, egal wer Landrat wird.
Erwähnt werden muss auch, das Hanau mit seinen 8% offiziellen Arbeitslosen ja auch immer noch im MKK liegt.
Wenn Sie im Interpretieren der Aussagen des Gelnhäuser Bürgermeisters geübt sind, also ausführen was er eigentlich gemeint haben sollte , dann könnten Sie sehr geehrter Herr Mair, sich mal an der Frage versuchen, warum er die ursprüngliche Frage nach der Hanauer Kreisumlage überhaupt mit einer Aufrechnung der Sozialkosten der Stadt Hanau beantwortet.
Kann man das übersetzen mit: Ihr Hanauer habt so große soziale Probleme, das für Investitionen des Kreises in Hanau kein Geld da ist. Stattdessen muss es in die östlichen Kreisteile fließen, wo die Arbeitslosigkeit ja so gering ist. ? Als wären die Sozialkosten in Hanau ein Argument, Parkhäuser und Amphitheater im Ostkreis zu bauen? Keine sehr geschmeidige Idee für einen Hanauer.
Zu den K(G)reistagssitzungen kann ich nur zum wiederholten mal die Bürger bitten: Schauen Sie sich diese Sitzungen an! Machen Sie sich ein eigenes Bild!
Ich hätte es auch nicht geglaubt, was im Kreistag für Zustände herrschen. Vergleichen Sie! Und gehen Sie vor allem wählen!!“
Klaus Dippel, AfD-Kreistagsabgeordneter
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