Bündnis90/Die Grünen

(pm/ea) – Die Grünen Erlensee weisen in einer Pressemitteilung deutlich darauf hin, dass sie zu keiner Zeit in einer Sitzung zum Haushalt für 2021 eine Erhöhung von Grund- oder Gewerbesteuer gefordert oder sich SPD oder CDU angeschlossen haben und verbitten sich anderslautende Unterstellungen (HFA-Sitzung am 2.12. – Niederschrift vom 7.12.; StaVo am 12.12.2020 – Niederschrift am 15.12.2020).

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(pm/ea) – „Man kann sicherlich die Haushaltssitzung der Stadtverordnetenversammlung (STVV) am Donnerstagabend so zusammenfassen wie die SPD in ihrer Pressemitteilung, aber Polemik ersetzt nun mal nicht Fakten. Daher nimmt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Ausführungen in der Presse und zu einem Leserbrief zur STVV Stellung“, wie es am Beginn der Pressemitteilung heißt, die nachfolgend im Wortlaut wiedergegeben wird:

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(pm/ea) – In der letzten Erlenseer Stadtverordnetenversammlung wurde der Aufstellungsbeschluss für das Straßenbauvorhaben „Verlängerte Anne-Frank-Straße“ von SPD, CDU und NFE beschlossen. Die Fraktion von B90/Die Grünen hat gegen den Beschlussvorschlag des Magistrats gestimmt, wie diese in einer Pressemitteilung noch einmal berichtet.

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