Stadtverordneter Werner Beier antwortet auf den Leserbrief von Hardy Däumer „Das Zauberwort heißt Kultur“, den er „aufgrund der zum Teil falschen Aussagen nicht so stehen lassen kann“.
Sehr geehrter Herr Däumer,
Ihre zum Teil falschen Aussagen kann ich nicht so stehen lassen. Die Zahlen, die Sie da nennen, sind nur zum Teil richtig.
Sie stellen es so da, dass die CDU die Partei ist, die verantwortlich ist, wenn Geld für kulturelle Veranstaltungen ausgegeben werden soll. Leider falsch!
Entscheidungen werden im Parlament getroffen und da gibt es Mehrheiten oder nicht. In Erlensee müssen immer mindestens zwei Parteien sich einig sein, sonst gibt es keinen Beschluss.
Warum zum Teil der Haushalt so da steht, wie er steht, hat einige Entscheidungen als Grundlagen, wo die CDU andere Ansätze im Parlament eingebracht hatte, die aber keine Mehrheit fanden: Die CDU war gegen die Kernsanierung des Rathauses und auch bei Entscheidungen der Kinderbetreuung hat die CDU kostengünstige Alternativen vorgeschlagen, die durch SPD und Bündnis 90/Die Grünen dann abgelehnt worden sind.
Die Stadt Erlensee ist die einzige Kommune im Main-Kinzig Kreis, die die gesetzlichen Auflagen zur Kinderbetreuung nicht nur erfüllt, sondern übererfüllt. Dies kostet die Stadt mehr als 10 Millionen Euro Zuschuss im Jahr. Gute Steigerungen in den nächsten Jahren sind da schon vorprogrammiert. Das ist um einiges mehr als die gesamten Gewerbesteuereinnahmen.
Das Herumgehacke auf einen Antrag der CDU vor Jahren, zu überprüfen, ob wir in Erlensee nicht den Hessentag einmal veranstalten wollen, ist damals abgelehnt worden. Warum Sie dies wieder hochholen, verstehe ich nicht. Eins muss ich in aller Deutlichkeit sagen: Ihre Bemerkung „genehmigt sich immer und immer wieder einen unverschämten Griff in die Stadtkasse“ finde ich unverschämt, denn – wie beschrieben – kann keine Partei in die Stadtkasse greifen. Sie kann nur Anträge stellen, wo dann eine Mehrheit dafür stimmen muss.
Werner Beier
Erlensee
Stadtverordneter
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