E I N L A D U N G zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 12.12.2024 um 18:30 Uhr in der Erlenhalle, Am Rathaus 20, 63526 Erlensee, unter anderem mit der Verabschiedung des Haushalts 2025.
Hinweis: Diese Tagesordnung inklusive der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist unter dem Menüpunkt „Rathaus und Politik“ auf www.erlensee.de zu finden.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Löschwasserversorgungs- und Gefahrgutausstattungskonzept
hier: Anpassung der Vertragslaufzeit der interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Main-Kinzig-Kreis sowie den Kommunen des Main-Kinzig-Kreises
Drucksache 181 / LP 21-26 STVV
5. Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 HGO für das Produkt 111.60 „Bezügeabrechnung“
Drucksache 179 / LP 21-26 STVV
Die Stadtverordnetenversammlung soll überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 233.000 Euro bei „Personalentwicklungskonzepte, Personaldienst, Bezügeabrechnung“ beschließen.
Begründung:
Im Zuge der Aufstellung des Haushalts 2024 wurden die Personalkosten über alle Kostenstellen pauschal um 600.000 Euro gekürzt. Diese pauschale Kürzung hat sich im Jahresverlauf aufgrund verschiedener Faktoren als zu hoch erwiesen. Die Deckung erfolgt aus nicht verbrauchten Mitteln für die Anmietung von Wohnraum für Geflüchtete, bedingt durch niedrigere Flüchtlingszahlen als prognostiziert.
6. Haushaltsplan 2025
1. Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2024 bis 2028
2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2025
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.11.2024 an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt am 04.12.2024
Drucksache 174 / LP 21-26 STVV
7. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Erlensee -Hebesatzsatzung-
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt am 04.12.2024
Drucksache 180 / LP 21-26 STVV
Fortsetzung der Sitzung eventuell am Freitag, 13.12.2024, 18:30 Uhr
Erlensee, den 02.12.2024
gez. Christian Scholz
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
⇒ Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite
