(ms/ea) – Die „Erlenseer Kulturnächte“ soll es auch weiterhin geben, allerdings mit einem überarbeiteten Konzept. Das beschlossen am Donnerstagabend die Stadtverordneten mehrheitlich auf ihrer Sitzung in der Erlenhalle.
Die SPD-Fraktion hatte einen Änderungsantrag eingebracht, der vorsieht, den Magistrat mit der Überarbeitung des Konzeptes der „Erlenseer Kulturnächte“ zu beauftragen. Es sei sicherzustellen, dass das wirtschaftliche Ergebnis deutlich in Richtung Kostendeckung gehe und dass ein möglichst großer Teil der Erlenseer Bevölkerung teilnehmen könne.
SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Martin Maul begründete den Antrag und betonte, dass man nach den erheblichen Reaktionen aus der Bevölkerung so nicht weitermachen könne. Die nächsten Veranstaltungen könnten 2025 stattfinden, müssten es aber nicht. Man sollte in Ruhe entscheiden.
Von Seiten der CDU-Fraktion wurde von Vorsitzendem Horst Pabst Zustimmung signalisiert. Man sollte aber den im Änderungsantrag genannten Haupt- und Finanzausschuss, dem das überarbeitete Konzept vorgestellt werden sollte, noch um den Sozialausschuss ergänzen.
Reiner Bousonville, Bündnis90/Die Grünen, der als Nachrücker wieder Mitglied des Stadtparlaments ist, hob hervor, dass aufgrund der engen finanziellen Situation es andere Herausforderungen gebe als die Kulturnächte und nannte hier das Hallenbad. Man müsste Experten oder einen Kulturbeirat beauftragen und nicht den Magistrat sondern das Thema in einem Ausschuss beraten. Die Veranstaltung von solch großen Konzerten sollte einem privatwirtschaftlichem Dienstleister vorbehalten bleiben.
Letztlich wurde der Änderungsantrag der SPD-Antrag mit der beantragten Ergänzung der CDU-Fraktion mehrheitlich gegen zwei Stimmen aus der Fraktion Bündnis90/Die Grünen angenommen.
Arbeitsgruppe Hallenbad
Zum zweiten derzeit in der Bevölkerung diskutiertem Thema, der möglichen Wiedereröffnung oder endgültigen Schließung des Hallenbades, informierte Stadtverordnetenvorsteher Christian Scholz, dass die Stadtverordneten in einer Klausur über das Gutachten beraten habe und diesbezüglich noch offene Fragen bestünden. Daher werde eine Arbeitsgruppe gebildet aus jeweils drei Mitgliedern der im Erlenseer Stadtparlament vertretenen Fraktionen und aus der Stadtverwaltung, die mit dem Vorstand des Fördervereins Hallenbad diese Fragen erörtern solle.
Energie- und Fassadenkonzepte Rathaus
Weiter wurde das Energiekonzept und das Fassadenkonzept, welche im Bauausschuss vorgestellt worden waren, von den Fraktionen der SPD und von Bündnis90/Die Grünen beschlossen. Die CDU-Fraktion votierte jeweils dagegen. CDU-Fraktionsvorsitzender Horst Pabst hatte zuvor bekanntgegeben, dass sich die CDU-Fraktion auch zukünftig so verhalten werde, da sie für einen Neubau votierte und gegen eine Kernsanierung sei. Aus den Reihen der beiden anderen Fraktionen wurde dieses Verhalten scharf kritisiert.
Außerdem wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
Die Stadt Erlensee schließt sich der Kampagne refill-deutschland.de an.
Beteiligte Läden und Gastronomiebetriebe zeigen durch einen an der Tür angebrachten Sticker, dass dort mitgebrachte Wasserflaschen kostenlos aufgefüllt werden können. Zudem steckt unter refill-deutschland.de ein Fähnchen in einer interaktiven Karte, die es möglich macht, schnell im Internet die nächste „Zapfstelle“ zu finden.
Für die konfessionellen KiTas wurden überplanmäßige Ausgaben bereitgestellt.
Aufgrund tariflicher Anpassungen und Energiekostenerhöhungen reichte im Jahr 2023 der Betriebskostenzuschuss der Stadt Erlensee an die evangelische und katholische Kirchengemeinde Erlensee nicht aus.
Zuvor beantragte Monika Kühn-Bousonville, Bündnis90/Die Grünen, die Verweisung in den Ausschuss, um zu erfahren, wie sich die nach ihren Worten hohe Summe zusammensetzt und um Möglichkeiten der Regulierung durch die Kommune auszuloten. Bürgermeister Stefan Erb entgegnete, dass das Vertragswerk bekannt sei, zumal alles im Haushalt beschlossen worden sei. Im übrigen habe man kein Mitspracherecht. Er habe keinen Anlass, an den Zahlen zu zweifeln, die Eckdaten seien seit Jahren bekannt. Die Verweisung wurde mehrheitlich abgelehnt.
Die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Erlensee wurden geändert
Bislang sind von dem Verbot, Tiere in den Sitzungsraum zu nehmen nur Begleithunde von Blinden und Sehbehinderten ausgenommen. Diese Regelung soll auf weitere Personenkreise ausgeweitet werden, die ebenfalls auf die Begleitung eines Hundes angewiesen sind (§ 19 Absatz 1 der Geschäftsordnung). In den Ausschusssitzungen soll zukünftig allen anwesenden Stadtverordneten und Stadträten ein Rederecht eingeräumt werden (§ 33 Absatz 3 der Geschäftsordnung).
Die „Satzung der Stadt Erlensee über die Bildung, Aufgabe und Arbeit des Seniorenbeirates“ wurde geändert
Neben dem Einführen eines Versicherungsschutzes wurde die Wahlperiode auf 5 Jahre verlängert. Es ist noch zu prüfen, ob diese Verlängerung bereits in der jetzigen oder erst in der folgenden Wahlperiode greift.
Die Änderung der „Richtlinien zur Förderung von Betreuungsplätzen in Kindertagespflege der Stadt Erlensee“ wurde beschlossen.
Mit dieser Änderung wurden insbesondere die Regelungen des §en 4 „Förderzuschüsse“ und §en 5 „Zuschuss zur Weiterqualifizierung“ angepasst.
Bericht: Markus Sommerfeld