Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 25.04.2024 um 19:30 Uhr in der Erlenhalle, großer Saal
Hinweis: Diese Tagesordnung inklusive der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist unter dem Menüpunkt „Rathaus und Politik“ auf www.erlensee.de zu finden.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Prüfantrag: Shuttleservice Hallenbad Erlensee – Hallenbad Hanau und/oder Bruchköbel
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.02.2024;
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2024 an den Haupt- und Finanzausschuss und Sozialausschuss; dort in einer gemeinsamen Sitzung behandelt am 15.04.2024
Drucksache 148 / LP 21-26 STVV
Der Magistrat der Stadt Erlensee soll gebeten werden, die Möglichkeit zu prüfen, einen wöchentlichen Shuttle-Service vom Erlenseer Hallenbad zum Hallenbad nach Hanau oder wahlweise nach Bruchköbel zu organisieren. Außerdem soll überprüft werden, aus welchem Etat die Buskosten übernommen werden können, sodass dieser Service Bürger und Bürgerinnen nur gering belastet.
5. Jahresabschluss der Stadt Erlensee für das Haushaltsjahr 2020
Vorlage des Schlussberichtes des Amtes für Prüfung und Revision des Main-Kinzig-Kreises und Entlastung des Magistrats
Drucksache 157 / LP 21-26 STVV
Der vom Amt für Prüfung und Revision des Main-Kinzig-Kreises geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 soll gem. § 113 HGO beschlossen und der Magistrat zugleich entlastet werden.
6. Änderung der Verwaltungskostensatzung
Drucksache 160 / LP 21-26 STVV
Eine geänderte Verwaltungskostensatzung soll beschlossen werden.
7. Gründung des „Dienstleistungskompetenzzentrums im Main-Kinzig-Kreis AöR“ (DKZ AöR);
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt in der Sitzung am 15.04.2024
Drucksache 158 / LP 21-26 STVV
Zur Unterstützung der öffentlichen Verwaltung in der Wahrnehmung ihrer Aufgaben soll die Stadt Erlensee gemeinsam mit dem Main-Kinzig-Kreis und weiteren sich noch in der Beschlussfassung befindlichen Städten und Gemeinden des Main-Kinzig-Kreises zum 01. Julil 2024 das „Dienstleistungskompetenzzentrum Main-Kinzig-AöR“ (DKZ AöR) gründen.
Die Stadtverordnetenversammlung soll der Übertragung folgender weiterer Aufgaben auf die DKZ AöR zustimmen: Durchführung der Vergabe- und Beschaffungsleistungen
8. Veräußerung Flur 18, Flurstücke 227, 31/3, 20/3 u. 32/1 Gemarkung Langendiebach
Drucksache 159 / LP 21-26 STVV
Erlensee, den 15.04.2024
gez. Christian Scholz
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite