Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 21.03.2024 um 19:30 Uhr in der ERLENHALLE (großer Saal)
Hinweis: Diese Tagesordnung inklusive der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist unter dem Menüpunkt „Rathaus und Politik“ auf www.erlensee.de zu finden.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Jahresbericht 2023 des Seniorenbeirats
5. Jahresbericht 2023 des Ausländerbeirats
6. Überprüfung der Energieeffizienz der städteeigenen Nichtwohngebäude für die Energiewende und für mehr Klimaschutz
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.11.2023;
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Bau- und Umweltausschuss; dort behandelt am 18.01.2024; Zurückverweisung an die Stadtverordnetenversammlung; dort behandelt am 25.01.2024; Zurückverweisung an den Bau- und Umweltausschuss; dort behandelt am 15.02.2024
Drucksache 145 / LP 21-26 STVV
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, der Magistrat soll die Inanspruchnahme der kostenfreien Energie Impulsberatung für kommunale Nichtwohngebäude in Hinblick auf ihre Energieeffizienz durch die Landesenergieagentur (LEA) prüfen.
7. Prüfantrag: Shuttleservice Hallenbad Erlensee – Hallenbad Hanau und/oder Bruchköbel
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.02.2024
Drucksache 148 / LP 21-26 STVV
Der Magistrat der Stadt Erlensee soll gebeten werden, die Möglichkeit zu prüfen, einen wöchentlichen Shuttle-Service vom Erlenseer Hallenbad zum Hallenbad nach Hanau oder wahlweise nach Bruchköbel zu organisieren. Außerdem soll überprüft werden, aus welchem Etat die Buskosten übernommen werden können, sodass dieser Service Bürger und Bürgerinnen nur gering belastet.
8. Abwägung und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „6. Änderung Leipziger Straße West“;
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Bau- und Umweltausschuss; dort behandelt am 14.03.2024
Drucksache 153 / LP 21-26 STVV
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erlensee soll gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan „6. Änderung Leipziger Straße West“, bestehend aus einer Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000 und dem Text der planungsrechtlichen Festsetzungen und den bauordnungsrechtlichen Festsetzungen unter Einarbeitung der in der Abwägungsvorlage gefassten Beschlüssen, als
Satzung beschließen.
9. Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023 gem. § 112b HGO
Drucksache 154 / LP 21-26 STVV
Gem. § 112a HGO müssten die Jahresabschlüsse der Stadt Erlensee mit den Jahresabschlüssen des Zweckverbandes Entwicklung Fliegerhorst Langendiebach zusammengefasst werden. Gem. § 112b Abs. 1 HGO ist eine Gemeinde mit weniger als 20.000 Einwohner von dieser Pflicht befreit.
10. Beschluss des Handlungskonzepts zur zukünftigen Gestaltung der Erlenseer Innenstadt;
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Bau- und Umweltausschuss; dort behandelt am 14.03.2024
Drucksache 155 / LP 21-26 STVV
Die Stadtverordnetenversammlung soll das Innenstadtkonzept beschließen, welches im vergangenen Jahr vorgestellt wurde, als offizielles Handlungskonzept zur zukünftigen Gestaltung der Erlenseer Innenstadt.
Die offizielle Verabschiedung des Innenstadtkonzepts ist Voraussetzung für die Umsetzung konkreter Maßnahmen. Dazu gehört beispielsweise die Einführung einer Vorkaufsrechtssatzung, die den Erhalt der innerstädtischen Strukturen und die Verhinderung von unerwünschter Spekulation ermöglichen soll.
11. Aufhebung Sperrvermerk bei I3225 Rückbau der ehemaligen Ortsdurchfahrt „Ravolzhäuser / Bruchköbeler Straße
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Bau- und Umweltausschuss; dort behandelt am 14.03.2024
Drucksache 156 / LP 21-26 STVV
Der Sperrvermerk für den Rückbau Ravolzhäuser Straße / Bruchköbeler Straße soll aufgehoben werden. Der Rückbau der ehemaligen Ortsdurchfahrt von Langendiebach wird entsprechend der dem Haushaltsansatz zu Grunde liegenden Planung ausgeführt.
Erlensee, den 11.03.2024
gez. Christian Scholz
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite
