(pm/ea) – Ein ganzes Wochenende nahm die sozialdemokratische Fraktion der Erlenseer Stadtverordnetenversammlung sich Zeit, um den Haushaltsentwurf des Magistrates durchzuarbeiten. Aufgrund der angespannten Kassen wurde auf eine Klausurreise verzichtet, dafür jedoch ein wenig die örtliche Gastronomie unterstützt, wie es in der Pressemitteilung heißt.
Weiter berichtet die SPD Erlensee:
Die unterschiedlichen Einnahmen und Ausgaben sowie Investitionen des Zahlenwerkes wurden genaustens in Augenschein genommen und hinterfragt. Da es eine Hauptdevise in dieser Zeit sein muss, Steuererhöhungen für die ohnehin von der Inflation betroffenen Bürgerinnen und Bürger zu vermeiden, verzichtete die Fraktion in diesem Jahr auf eigene Haushaltsanträge.
„Unsere Fraktion bescheinigt dem Magistrat zudem, dass sämtliche Einsparpotentiale bereits ausgeschöpft wurden.“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Martin Maul.
Was oft vergessen wird: Auch die Stadt ist, wie alle Kommunen, von Inflation betroffen. Auf die Inflation folgten zudem beträchtliche Tariferhöhungen im Öffentlichen Dienst. Die Einsparungen durch die Schließung des Hallenbades wurden so quasi haushalterisch neutralisiert. Ausgabensteigerungen im Bereich der Unterbringung und Betreuung Geflüchteter und im Ausbau der Kinderbetreuung müssen ebenfalls bewältigt werden.
„Im Gegensatz zu Nachbarkommunen gelingt es Erlensee im Gegensatz noch immer, den Bedarf an Kinderbetreuung zu decken – nahezu alle Planstellen für Erzieherinnen und Erzieher sind besetzt. In Hanau beispielsweise werden die Öffnungszeiten allgemein auf 16 Uhr reduziert, da über 1.000 Kinder über drei Jahre derzeit ohne Betreuungsplatz dastehen. Die SPD-Erlensee ist sich wohl der Bedeutung des pädagogischen Angebots in den Kindertagesstätten für Eltern und Kinder bewusst. Wir sind stolz auf diese Leistung unserer Stadt.“, so Maul weiter.
Der Gewerbesteuerertrag von 7,35 Mio. im Jahr 2022 (seit 2020 konnte er um 2,7 Mio. Euro gesteigert worden, trotz „Corona“) trägt zur Finanzierung der städtischen Ausgaben bei und sollte auch in diesem Jahr einen genehmigungsfähigen Haushalt – ohne Steuererhöhungen – ermöglichen.
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