EINLADUNG zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 16.11.2023 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, unter anderem mit dem Einbringen des Haushaltsentwurfs für 2024.
Hinweis: Diese Tagesordnung inklusive der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist unter dem Menüpunkt „Rathaus und Politik“ auf www.erlensee.de zu finden.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Instandsetzung des Grabens in den Weideswiesen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.07.2023;
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.2023 an den Bau- und Umweltausschuss, dort behandelt am 08.11.2023
Drucksache 131 / LP 21-26 STVV
Der Magistrat soll auf Antrag der SPD-Fraktion beauftragt werden, den Graben in den Weideswiesen so zu pflegen und zu unterhalten, dass sich dadurch ein positiver Effekt für den Grundwasserspiegel und Amphibien in diesem Gebiet erzielen lässt.
5. Veräußerung der Fläche „Industriestraße“;
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.10.2023 an den Bau- und Umweltausschuss, dort behandelt am 08.11.2023
Drucksache 142 / LP 21-26 STVV
Die in Flur 6, Flurstück 69/40, Gemarkung Langendiebach, liegende Straßenparelle mit der Bezeichnung „Industriestraße“ in Größe von 1.601 m²“ soll zu einem Kaufpreis in Höhe von 166.000,00 € an den Geschäftsführer der Firma KEWESTA verkauft werden. Das entspricht einem Quadratmeterpreis von etwa 103,69 €.
Im Wege der Entwidmung der „Industriestraße“ und der Vermessung der dortigen Grundstücke im Bereich „Ravolzhäuser Straße 4-6“ wurden drei neue Grundstücksflächen gebildet.
Da die Industriestraße auch künftig nicht als solche genutzt werden soll und die Fläche im Gegenteil der Reinigung und Pflege durch den Stadtservice bedarf, wird vorgeschlagen, das in
Flur 6, Flurstück 69/40, Gemarkung Langendiebach liegende Grundstück mit einer Größe von 1.601 m², an zu veräußern.
Die Fläche ist derzeit kein Bauland, sondern stellt sich als mehr oder weniger nutzbare Straße dar.
6. Änderung der „Benutzungssatzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Erlensee“;
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.2023 an den Sozialausschuss, dort behandelt am 06.11.2023
Drucksache 138 / LP 21-26 STVV
Die Stadtverordnetenversammlung soll eine Artikelsatzung zur Änderung der „Benutzungssatzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Erlensee“ beschließen.
7. Haushaltsplan 2024
1. Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2023 bis 2027
2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
Drucksache 146 / LP 21-26 STVV
8. Artikelsatzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Stadt Erlensee
Drucksache 143 / LP 21-26 STVV
9. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß §100 HGO bei dem Produkt PI-573.20 Sonstige Öffentliche Einrichtungen
Drucksache 144 / LP 21-26 STVV
Erlensee, den 06.11.2023
gez. Christian Scholz
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite