EINLADUNG zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 23.02.2023, um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, unter anderem mit dem Thema „Abwägung und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 1. Änderung Im Büchensaal“.
Hinweis: Diese Tagesordnung inklusive der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist unter dem Menüpunkt „Rathaus und Politik“ auf www.erlensee.de zu finden.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Tätigkeitsberichte über die Arbeit des Seniorenbeirates und des Ausländerbeirates
5. Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gem. § 112b HGO
Drucksache 106 / LP 21-26 STVV
Die Jahresabschlüsse der Stadt Erlensee müssten mit den Jahresabschlüssen des Zweckverbandes Entwicklung Fliegerhorst Langendiebach zusammengefasst werden. Eine Gemeinde mit weniger als 20.000 Einwohner ist jedoch von dieser Pflicht befreit. Die Stadt Erlensee liegt auch im Haushaltsjahr 2022 unter der genannten Einwohnergrenze.
Der Verzicht ist jährlich neu zu prüfen und durch die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen.
6. Änderung der Abfallsatzung hier: Korrektur der Beschlussfassung vom 15.12.2022
Drucksache 105 / LP 21-26 STVV
Durch einen Übertragungsfehler in der Gebührenkalkulation im Bereich der 1.100 l Container wurde im Zuge der Beschlussfassung zur Erhöhung der Abfallgebühren in der Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2022 eine fehlerhafte Gebühr beschlossen, deren Korrektur – wie nachfolgend aufgeführt – beschlossen werden soll:
7. Neue Entschädigungssatzung
Drucksache 104 / LP 21-26 STVV
Die hier einzusehende neue Satzung soll beschlossen werden
8. Abwägung und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „1. Änderung Im Büchensaal“
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Bau- und Umweltausschuss; dort behandelt in der Sitzung am 16.02.2023
Drucksache 101 / LP 21-26 STVV
Die Stadtverordnetenversammlung soll die im Rahmen der Auslegung zum Bebauungsplan „1. Änderung Im Büchensaal“ vorgebrachten Anregungen sowie die hierzu abgegebenen Stellungnahmen prüfen und die entsprechende Abwägung beschließen.
Erlensee, den 13.02.2023
gez. Uwe Laskowski
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite
