Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 07.04.2022 um 19:30 Uhr in der ERLENHALLE, großer Saal – Vor Beginn der Stadtverordnetenversammlung findet um 19:00 Uhr eine Bürgerinnen- und Bürgerfragestunde statt.
Wichtige Hinweise in Bezug auf die Corona-Pandemie für Sitzungsteilnehmer*innen und sowie Besucher*innen:
– Beim Betreten des Sitzungsgebäudes und während des gesamten Aufenthalts im Gebäude ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen! Die Mund-Nasen-Bedeckung darf nur am Platz abgenommen werden.
– Beim Betreten des Sitzungssaales werden alle Besucher*innen namentlich registriert, um ggf. eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen durchführen zu können.
– Es gilt das allgemeine Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern.
– Körperliche Kontakte, wie z. B. Händeschütteln, sind nicht erlaubt.
Hinweis: Diese Tagesordnung inklusive der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist unter dem Menüpunkt „Gremien und Sitzungen“ auf www.erlensee.de zu finden.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Neue Hauptsatzung
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.03.2022 an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt am 30.03.2022.
Drucksache 77 / LP 21-26 STVV
Auf Grundlage der Muster-Hauptsatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB) wurde die derzeit gültige Hauptsatzung der Stadt Erlensee überarbeitet und soll als neue Hauptsatzung beschlossen werden.
5. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Erlensee
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.03.2022 an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt am 30.03.2022.
Drucksache 76 / LP 21-26 STVV
Aufgrund von Änderungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und der Mustergeschäftsordnung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB) Änderungen in der Geschäftsordnungen beschlossen werden, darunter die ergänzende Regelung, dass die Verhandlungen auch per Telefon- oder Videokonferenz durchgeführt werden können.
Außerdem steht dem Ausländerbeirat nunmehr ein Antragsrecht in allen wichtigen Angelegenheiten, die die ausländischen Einwohnerinnen und Einwohner betreffen, zu.
6. Veräußerung eines Grundstücks im Bereich Langenselbolder Weg 61
Drucksache 81 / LP 21-26 STVV
7. Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft „Nahmobilität Hessen“;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.03.2021
Drucksache 82 / LP 21-26 STVV
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, den Magistrat zu bitten, die Möglichkeit zum Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft „Nahmobilität Hessen“ zeitnah zu überprüfen und die Stadtverordnetenversammlung über das Ergebnis zu informieren. Im Falle einer positiven Prüfung soll die Stadtverordnetenversammlung über einen Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität entscheiden.
Viele Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis sind Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft „Nahmobilität Hessen“. Dieser Zusammenschluss bietet ähnlich wie die Klimakommune eine Reihe von Vorteilen, um die Bedingungen für die Nahmobilität zu verbessern. ⇒ www.nahmobil-hessen.de
Erlensee, den 25.03.2022
gez. Uwe Laskowski
Stadtverordnetenvorsteher
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite
