Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, den 30.03.2022 um 19:30 Uhr in der Erlenhalle, großer Saal
Wichtige Hinweise in Bezug auf die Corona-Pandemie für Sitzungsteilnehmer/-innen und Besucher/-innen:
– Es gilt die 3-G-Regelung (geimpft, genesen, getestet).
Alle Sitzungsteilnehmer/-innen und Besucher/-innen werden daher beim Betreten des Sitzungsgebäudes aufgefordert, einen entsprechenden Negativnachweis vorzulegen.
– Beim Betreten des Sitzungsgebäudes und während des gesamten Aufenthalts im Gebäude ist eine Mund-Nasen-Bedeckung in Form einer medizinischen Maske (OP oder FFP2) zu tragen! Die Mund-Nasen-Bedeckung darf auch am Platz oder am Rednerpult nicht abgenommen werden.
– Es gilt das allgemeine Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern.
– Körperliche Kontakte, wie z. B. Händeschütteln, sind nicht erlaubt.
– Regelmäßige Pausen zum Lüften sind eingeplant.
Hinweis: Diese Tagesordnung inklusive der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist unter dem Menüpunkt „Gremien und Sitzungen“ auf www.erlensee.de zu finden.
Tagesordnung:
1. Neue Hauptsatzung
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.03.2022 an den Haupt- und Finanzausschuss
Drucksache 77 / LP 21-26 STVV
Auf Grundlage der Muster-Hauptsatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB) wurde die derzeit gültige Hauptsatzung der Stadt Erlensee überarbeitet und soll als neue Hauptsatzung beschlossen werden.
2. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Erlensee
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.03.2022 an den Haupt- und Finanzausschuss
Drucksache 76 / LP 21-26 STVV
Aufgrund von Änderungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und der Mustergeschäftsordnung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB) Änderungen in der Geschäftsordnungen beschlossen werden, darunter die ergänzende Regelung, dass die Verhandlungen auch per Telefon- oder Videokonferenz durchgeführt werden können.
Außerdem steht dem Ausländerbeirat nunmehr ein Antragsrecht in allen wichtigen Angelegenheiten, die die ausländischen Einwohnerinnen und Einwohner betreffen, zu.
3. Sonstiges
Erlensee, den 22.03.2022
gez. Werner Beier
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite
