Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 17.02.2022 um 18:30 Uhr in der ERLENHALLE, großer Saal, unter anderem mit dem Thema „Verabschiedung des Haushalts 2022“
Wichtige Hinweise in Bezug auf die Corona-Pandemie für Sitzungsteilnehmer/-innen und Besucher/-innen:
– Es gilt die 3-G-Regelung (geimpft, genesen, getestet).
Alle Sitzungsteilnehmer/-innen und Besucher/-innen werden daher beim Betreten des Sitzungsgebäudes aufgefordert, einen entsprechenden Negativnachweis vorzulegen.
– Beim Betreten des Sitzungsgebäudes und während des gesamten Aufenthalts im Gebäude ist eine Mund-Nasen-Bedeckung in Form einer medizinischen Maske (OP oder FFP2) zu tragen!
Die Mund-Nasen-Bedeckung darf auch am Platz oder am Rednerpult nicht abgenommen werden.
– Es gilt das allgemeine Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern.
– Körperliche Kontakte, wie z. B. Händeschütteln, sind nicht erlaubt.
– Regelmäßige Pausen zum Lüften sind eingeplant.
Hinweis: Diese Tagesordnung inklusive der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist unter dem Menüpunkt „Rathaus und Politik“ auf www.erlensee.de zu finden.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Haushaltsplan 2022
1. Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2021 bis 2025
2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2022;
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.01.2022 an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt am 09.02.2022
Drucksache 67 / LP 21-26 STVV
5. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Erlensee – Hebesatzsatzung – Drucksache 71 / LP 21-26 STVV
6. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung
Drucksache 70 / LP 21-26 STVV
7. Erlass einer Baumfördersatzung für die Stadt Erlensee
Drucksache 73 / LP 21-26 STVV
8. Kernsanierung Rathaus Erlensee – Ausschreibung
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Bau- und Umweltausschuss sowie an den Haupt- und Finanzausschuss; dort in einer gemeinsamen Sitzung behandelt am 09.02.2022 Drucksache 72 / LP 21-26 STVV
Die Projektsteuerung und die Planerleistungen für die Kernsanierung des Rathauses Erlensee sollen in einem zweistufigen Verfahren (Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb) ausgeschrieben werden.
Die Ausschreibungsverfahren sollen unter Beteiligung der Fraktionen stattfinden. Hierzu soll eine Entscheidungskommission gebildet werden, welche sich aus je 2 von den Fraktionen entsandten Mitgliedern, der Fachanwältin, dem Bürgermeister sowie 4 Bediensteten der Verwaltung zusammensetzt.
Die Fertigstellung soll spätestens 2027 erfolgen. Um diesen Beschluss umzusetzen, wird vorgeschlagen, sowohl die Projektsteuerung als auch die Planerleistungen zeitnah auszuschreiben.
Erlensee, den 07.02.2022
gez. Uwe Laskowski
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite