Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 01.09.2021, um 19:30 Uhr in der ERLENHALLE, großer Saal
Wichtige Hinweise in Bezug auf die Corona-Pandemie für Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sowie Besucherinnen und Besucher:
– Beim Betreten des Sitzungsgebäudes und während des gesamten Aufenthalts im Gebäude ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen! Die Mund-Nasen-Bedeckung darf nur am Platz abgenommen werden.
– Beim Betreten des Sitzungssaales werden alle Besucher*innen namentlich registriert, um ggf. eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen durchführen zu können.
– Es gilt das allgemeine Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern.
– Körperliche Kontakte, wie z. B. Händeschütteln, sind nicht erlaubt.
Hinweis: Diese Tagesordnung inklusive der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist unter dem Menüpunkt „Gremien und Sitzungen“ auf www.erlensee.de zu finden.
Tagesordnung:
Gemeinsam mit dem Bau- und Umweltausschuss
1. Verkauf von Grundstücken zum Zwecke der Schaffung von Intensivpflegeplätzen und einer Tagespflegestation;
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Haupt- und Finanzausschuss und Bau- und Umweltausschuss; dort gemeinsam behandelt am 07.07.2021; Zurückverweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.07.2021 an den Haupt- und Finanzausschuss
Drucksache 38 / LP 21-26 STVV
Die Grundstücke Im Büchensaal 35, 37 & 39 mit einer Gesamtgröße von 1.434 qm sollen für einen Verkaufspreis von 120,00 € /qm, mithin 172.080 €, an Frau Melek Armutci, Geschäftsführerin der Main Care GmbH, Rüsselsheim und Hanau verkauft werden, die plant, eine Einrichtung in Erlensee mit dem Schwerpunkt „Intensivpflege“ zu eröffnen. Ebenfalls eingerichtet werden soll eine Tagespflegestation für Seniorinnen und Senioren. Der vorgeschlagene Verkaufspreis von 120,00 € /qm entspricht dem zuletzt veranschlagten Preis für Gewerbegrundstücke (Beune II).
Der Magistrat empfiehlt, das Grundstück zu den vorgeschlagenen Konditionen zu veräußern.
2. Grundsatzbeschluss Fallbachhalle;
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Haupt- und Finanzausschuss
Drucksache 49 / LP 21-26 STVV
Eine Sanierung der Fallbachhalle ist laut Gutachten wirtschaftlich und technisch nicht sinnvoll. Aus diesem Grunde wird eine Sanierung der Fallbachhalle nicht weiterverfolgt. Um eine Sport- und Veranstaltungshalle mit Nebenräumen für die Vereine, den Schulsport, die Kindergärten und Tagespflegepersonen anbieten zu können, soll ein Anbau an die Erlenhalle erfolgen. Die Grundstücke Eugen-Kaiser-Straße 16, 18, 20 und 22 werden zu einem späteren Zeitpunkt veräußert.
Die grundsätzliche Hallenkonstruktion der Fallbachhalle wurde in den 60er und 70er Jahren nicht für eine Gebäudelebensdauer von mehr als 40-50 Jahren ausgelegt und konstruiert, weist altersbedingt Schäden auf und ist letztlich abgängig.
Um Kapazitäten für den Sportbetrieb, sowie Sport- und Kulturveranstaltungen zu erhalten und zu verbessern, wird vorgeschlagen eine Einfeldhalle mit Nebenräumen an die Erlenhalle anzubauen.
Der vorhandene Bolzplatz soll möglichst verlegt werden. Hierzu werden in den nächsten Monaten Vorschläge von der Verwaltung erarbeitet.
Ausschließlich Haupt- und Finanzausschuss
3. Radfahr-Teilhabe-Unterstützung für Bürgerinnen und Bürger, Vereine und soziale Einrichtungen
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2021;
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordneten-Versammlung vom 15.07.2021 an den Haupt- und Finanzausschuss
Drucksache 41 / LP 21-26 STVV
Der Magistrat soll auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gebeten werden, die Teilnahme an der landesweiten Aktion „Radfahren Gemeinsam Neu Erleben“ zu prüfen. Im Rahmen der Aktion stellt das Land Hessen Rikscha-Räder für verschiedene Zielgruppen gratis bereit, um Bürgerinnen und Bürgern mit Einschränkungen die Teilhabe an der Nahmobilitäts-Strategie des Landes Hessen zu ermöglichen, indem sie von Freiwilligen, Ehrenamtlichen oder festen Mitarbeitern von Vereinen oder sozialen Einrichtungen mit einem Rikscha-Rad gefahren werden können.
4. Sonstiges
Zu Tagesordnungspunkt 1 werden Frau Armutci (Geschäftsführerin Main-Care GmbH),
Frau Both (Pflegedienstleiterin Main-Care GmbH) sowie Herr Topcu (Architekt, Ingenieurbüro Orhan Topcu) anwesend sein.
Zu Tagesordnungspunkt 2 werden Herr Schmorleitz und Frau Dipl.-Ing. Plockinjic (Vertreter des Büros BMP Baumanagement GmbH) anwesend sein.
Erlensee, den 19.08.2021
gez. Werner Beier
Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite
