EINLADUNG zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, den 07.07.2021, um 19:30 Uhr in der ERLENHALLE, großer Saal. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.
Wichtige Hinweise in Bezug auf die Corona-Pandemie für Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sowie Besucherinnen und Besucher:
– Beim Betreten des Sitzungsgebäudes und während des gesamten Aufenthalts im Gebäude ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen!
– Beim Betreten des Sitzungssaales werden alle Besucherinnen und Besucher namentlich registriert, um ggf. eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen durchführen zu können.
– Es gilt das allgemeine Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern.
– Körperliche Kontakte, wie z. B. Händeschütteln, sind nicht erlaubt.
Gemeinsame Sitzung mit dem Bau- und Umweltausschuss
Tagesordnung:
1. Verkauf von Grundstücken zum Zwecke der Schaffung von Intensivpflegeplätzen und einer Tagespflegestation;
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Haupt- und Finanzausschuss und den Bau- und Umweltausschuss
Drucksache 38 / LP 21-26 STVV
2. Nationaler Radverkehrsplan;
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2021;
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.05.2021 an den Haupt- und Finanzausschuss und den Bau- und Umweltausschuss
Drucksache 31 / LP 21-26 STVV
Der Magistrat soll laut Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beauftragt werden, sich um Zuschüsse aus den Förderprogrammen des Bundes und des Landes Hessen zur Förderung des Radverkehrs zu bemühen.
Der neue Nationale Radverkehrsplan – NRVP 3.0 – wurde am 21.04.2021 vom Bundeskabinett beschlossen.Er beinhaltet unter anderem konkrete Vorschläge und Handlungsempfehlungen.
3. Sonstiges
Zu Tagesordnungspunkt 1 werden Frau Armutci (Geschäftsführerin Main-Care GmbH), Frau Both (Pflegedienstleiterin) sowie Herr Topcu (Architekt) anwesend sein.
Erlensee, den 30.06.2021
gez. Werner Beier
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite
