Gemäß § 29 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erlensee vom 08.11.2018 wird nachstehend der wesentliche Inhalt der Niederschrift der
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.05.2021 veröffentlicht:
Die vollständige Tagesordnung inkl. der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist ebenso wie die gesamte Niederschrift unter dem Menüpunkt „Gre-mien und Sitzungen auf www.erlensee.de zu finden.
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Der Vorsitzende Uwe Laskowski weist auf die „Anzeigepflicht gemäß § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung“ hin.
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
Bürgermeister Stefan Erb informiert über die „Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 100 HGO im Haushaltsjahr 2020“.
Des Weiteren informiert er über die „Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung 2021“ sowie über den „Liquiditätsnachweis gemäß Finanzplanungserlass vom 01.10.2020“.
3. Anfragen
Keine
4. Kita Leipziger Straße
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2021
Nach Änderung aufgrund der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses, beschließt die Stadtverordnetenversammlung einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages.
5. Projekt „Essbare Stadt“ in Erlensee
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.02.2021
Dem Änderungsantrag der Fraktion folgend, beschließt die Stadtverordnetenversammlung einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages.
6. Wildkräutergarten
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.01.2021
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages.
7. Aufheben eines Sperrvermerks bei der Investitionsnummer I3009 – Um-bau und Sanierung Fallbachhalle und Brandmeldeanlage
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages.
8. Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt den „Pride Month“!
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2021
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages.
9. Nationaler Radverkehrsplan
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Verweisung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie Bau- und Umweltausschuss.
10. Verleihung von Ehrenbezeichnungen an aktive Stadträte und aktive Stadtverordnete
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages.
11. Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Gemeinnützige Baugenossenschaft 1951 Langendiebach eG
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages
12. Jahresabschluss der Stadt Erlensee für das Haushaltsjahr 2016
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages.
13. Vereinbarung über den Transport von kommunal eingesammelten Abfällen
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Annahme des Beschlussvorschlages.
14. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Kooperationsvertrages und öffentlich-rechtliche Verwaltungsvereinbarung über die Erschließung der Kommune mit FTTH-Breitband (Gigabit-Netz) durch den Main-Kinzig-Kreis und die Breitband Main-Kinzig GmbH
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Verweisung an den Bau- und Umweltausschuss.
Erlensee, 25.05.2021
Für den Magistrat
gez. Stefan Erb
Bürgermeister
