(ab/ea) – Am Donnerstag, 18.2.21, 19.30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im großen Saal der ERLENHALLE statt. Die Tagesordnung – unter anderem mit den Punkten „Wildkräutergarten“ und „Essbare Stadt“ – wird nachfolgend erläutert.
Wichtige Hinweise in Bezug auf die Corona-Pandemie für Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sowie Besucherinnen und Besucher:
– Beim Betreten des Sitzungsgebäudes und während des gesamten Aufenthalts im Gebäude ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen!
– Beim Betreten des Sitzungssaales werden alle Besucherinnen und Besucher namentlich registriert, um ggf. eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen durchführen zu können.
– Es gilt das allgemeine Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern.
– Körperliche Kontakte, wie z. B. Händeschütteln, sind nicht erlaubt.
Tagesordnung
1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
2. Mitteilungen des Bürgermeisters
3. Anfragen
4. Bushaltestelle für den Stadtbus: Langenselbolder Weg/ Ecke Anne-Frank-Straße
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.01.2021 Drucksache 272 / LP 16-21 STVV
Die CDU-Fraktion beantragt, den Magistrat mit der Einrichtung einer Haltestelle Langenselbolder Weg/Ecke Anne-Frank-Straße für den Stadtbus einzurichten.
5. Kita Leipziger Straße
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2021 Drucksache 271 / LP 16-21 STVV
Der Magistrat soll laut Antrag der CDU-Fraktion beauftragt werden, ein Anforderungsprofil erstellen zu lassen und die daraus entsprechende Ausschreibung für eine Vergabe des Betriebes für die neue Kita in der Leipziger Straße zeitnah durchzuführen, da durch entsprechende Konzepte der Betreiber es sein könnte, dass eine richtige Küche statt einer Aufwärmküche notwendig wird.
6. Müllentsorgung;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2021 Drucksache 274 / LP 16-21 STVV
Die CDU-Fraktion beantragt, den Magistrat zu beauftragen, mit einer Personenzahl-Festlegung pro Wohneinheit die Größe und Anzahl der Müllbehälter festzulegen, da unter anderen in den neuen Wohngebieten 6 Personen und mehr in einer Wohnung oder Haus wohnen und eine kleine graue Tonne angemeldet haben, die bei weitem nicht für den anfallenden Müll ausreicht, und dann in den Tonnen der Nachbarn oder auf der Straße, den Spielplätzen oder sonst irgendwo entsorgt wird.
7. Wildkräutergarten
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.01.2021 Drucksache 270 / LP 16-21 STVV
Der Magistrat soll laut Antrag der CDU-Fraktion beauftragt werden, bei den Planungen zum Limespark einen Wildkräutergarten zu berücksichtigen.
8. Projekt „Essbare Stadt“ in Erlensee;
Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.02.2021 Drucksache 276 / LP 16-21 STVV
Der Magistrat soll laut Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN prüfen, wie das Projekt „Essbare Stadt“ umgesetzt werden kann.
Mit dem Konzept „Essbare Stadt“ sollen die Bürgerinnen und Bürger Erlensees für ihre städtischen Grünflächen sensibilisiert und in die Nutzung und Pflege mit eingebunden werden, wie dies zum Beispiel in der Stadt Andernach realisiert ist, die Erdbeeren, Tomaten, Kartoffeln, Zucchini, Kürbisse, Karotten anpflanzt.
9. Teilnahme am Projekt „Stadtradeln“
Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.02.2021 Drucksache 277 / LP 16-21 STVV
Die Stadt Erlensee soll sich laut Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Teilnahme am bundesweiten Wettbewerb „Stadtradeln“ für das Jahr 2021 anmelden.
10. Bereitstellung von Tonaufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung
hier: Antrag der fraktionslosen Stadtverordneten, Frau Tanja Dörr (EBF) vom 11.01.2021 Drucksache 273 / LP 16-21 STVV
Die fraktionslose Stadtverordnete, Frau Tanja Dörr (EBF), beantragt, Tonaufzeichnungen der Stadtverordnetenversammlung den Bürgern online frei zugänglich zu machen,
11. Vergabe eines Straßennamens – Abfahrt von der L3268 Drucksache 275 / LP 16-21 STVV
Die Planstraße, Abfahrt von der L3268 Erlensee – Bruchköbel, führend zur Imkerei Ullmann, soll den Straßennamen „Bienenweg“ erhalten.
Erlensee, den 08.02.2021
gez. Uwe Laskowski
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite
