(pm/ea) – Am vergangenen Samstag und Sonntag hat sich die SPD Fraktion zur alljährlichen Klausurtagung getroffen. Bedingt durch die strengen Auflagen wegen der Corona-Pandemie fand das Treffen im großen Saal der Erlenhalle statt, wie die Partei berichtet.
Es wurden die einzelnen Produkte des 2021er Haushalts erläutert und die Fraktionsmitglieder suchten nach Möglichkeiten, dieses Zahlenwerk im Sinne der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erlensee zu verändern.
Den Fraktionsmitgliedern war klar, dass es die finanziellen Rahmenbedingungen in Hinblick auf die ohnehin erforderliche Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern nicht erlauben, neue, wünschenswerte Projekte auf den Weg zu bringen. Im Gegenteil ist nach Wegen gesucht worden, diese Belastung nach Möglichkeit zu vermeiden.
„Und das ist wohl die wichtigste Nachricht: Die SPD kam nach ihren Beratungen zu dem Ergebnis, dass unter anderem durch eine weitergehende Erhöhung der Gewerbesteuer um zehn Punkte eine geringere Anhebung der Grundsteuer erfolgen kann. Statt auf 595 % soll sich der höhere Hebesatz nun noch auf 550 % belaufen. Anders ausgedrückt wird es zwar eine Erhöhung geben, die nun aber mit 7,8 % anstelle der geplanten Erhöhung 16,7 % zu Buche schlägt, bei gleichzeitiger Senkung der Abfallgebühren um gut 9 %“, wie es in der Pressemitteilung der Partei heißt.
Die entsprechenden Anträge wird die SPD in die Haushaltsberatungen einbringen. Einen noch größeren Spielraum lassen die vielfältigen Aufgaben und freiwilligen Angebote unserer Stadt für ihre Bürger und Bürgerinnen nicht erkennen. Ein Verzicht auf diese moderate Erhöhung würde der Stadt Erlensee bei der Erfüllung ihrer vielfältigen Aufgaben schaden, so die SPD Erlensee abschließend.