(ab/ea) – Am Donnerstag, 12.11.20, 19.30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im großen Saal der ERLENHALLE statt. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.
Bei Teilnahme an der Sitzung besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Wer nicht über eine eigene Mund-Nasen-Bedeckung verfügt, dem wird diese beim Betreten der Halle kostenfrei ausgehändigt. Allen, die aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können, wird das Mitführen einer ärztlichen Bescheinigung empfohlen.
Tagesordnung
1. Mitteilungen
a) des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
b) des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Bewilligung außerplanmäßiger Aufwendungen zur Errichtung einer Natur-KiTa
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Bau- und Umweltausschuss und den Sozialausschuss; dort behandelt am 02.11.2020
Drucksache 258 / LP 16-21 STVV
Die Errichtung einer Natur-KiTa erweitert das Angebot der Stadt Erlensee im Bereich der Kinderbetreuung. Zudem weist der „Bedarfentwicklungsplan Kinderbetreuung“ der Stadt Erlensee bis Sommer2021 mindestens ein Defizit von 21 Betreuungsplätzen für Kindergartenkinder auf. Auch, um auf dieses Defizit zeitgerecht reagieren zu können, sollte die Errichtung einer Natur-KiTa neben dem Gelände des zukünftigen Limesparks zeitnah angestrebt werden.
4. Baugebiet „Beune II“ : Muster-Kaufvertragsentwürfe und Festsetzung der Verkaufspreise
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt am 04.11.2020
Drucksache 257 / LP 16-21 STVV
Der Magistrat soll ermächtigt werden, unter Anwendung der Muster-Kaufverträge die Veräußerungen direkt zu tätigen.
Die Verkaufspreise für die Grundstücke des Baugebietes „Beune II“ werden wie folgt festgelegt:
GE-Gebiet (Gewerbegebiet) 120,- €/m²
MI-Gebiet (Mischgebiet) 250,- €/m²
WA-Gebiet (allgemeines Wohngebiet) 390,- €/m²
Aufgrund der starken Nachfrage nach Baugrundstücken in Erlensee, insbesondere Gewerbegrundstücken (aktuell ca. 30 Bewerber), wird vorgeschlagen mit den Grundstücksverkäufen ab Januar 2021 zu beginnen.
Um die Veräußerungen der Grundstücke ohne größere Zeitverzögerungen und bedarfsgerecht abwickeln zu können, ist es ratsam, nicht jeden einzelnen Kaufvertrag in die Stadtverordnetenversammlung einzubringen. Darum wird vorgeschlagen, den Magistrat unter Anwendung der Muster-Kaufverträge und den festgesetzten Grundstückspreisen zu ermächtigen, die Verkäufe direkt zu beschließen.
5. Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 100 HGO für das Produkt BAU-36 – Bauunterhaltung Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Drucksache 255 / LP 16-21 STVV
Durch unvorhersehbare Reparaturarbeiten im Bereich der Elektrotechnik entstehen unabweisbare Aufwendungen in Höhe von 47530 Euro.
6. Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2021 durch den Bürgermeister
Drucksache 259 / LP 16-21 STVV
Erlensee, den 02.11.2020
gez. Uwe Laskowski
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite
