(ab/ea) – Am Mittwoch, 19.8.20, 19.30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im großen Saal der ERLENHALLE statt. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.
Bei Teilnahme an der Sitzung besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Wer nicht über eine eigene Mund-Nasen-Bedeckung verfügt, dem wird diese beim Betreten der Halle kostenfrei ausgehändigt. Allen, die aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können, wird das Mitführen einer ärztlichen Bescheinigung empfohlen.
Tagesordnung
1. Informationsantrag über das Programm KOMPASS
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2019
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019 an den Haupt- und Finanzausschuss Drucksache 185 / LP 16-21 STVV
Die SPD-Fraktion beantragt, den Magistrat zu beauftragen, die Stadtverordnetenversammlung über Stand und Inhalte der KOMPASS Sicherheitsinitiative in einem geeigneten Rahmen zu informieren und dabei insbesondere Erfahrungswerte in den Modellkommunen mitzuteilen.
Gemeinsame Sitzung mit dem Bau- und Umweltausschuss:
2. S-Bahn Anschluss für Erlensee
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.06.2020
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.07.2020 an den Haupt- und Finanzausschuss und den Bau- und Umweltausschuss
Drucksache 249 / LP 16-21 STVV
Die SPD-Fraktion beantragt, den Magistrat in Abstimmung mit dem Main-Kinzig-Kreis und der KVG zu beauftragen, über die Reaktivierungsprogramme des Bundes und Landes die Schienenstrecke Hanau -Erlensee zu sichern. Dazu soll der Main-Kinzig-Kreis als Gesellschafter des Rhein-Main-Verkehrsverbunds das betreffende Streckennetz für die zukünftigen Nahverkehrspläne anmelden. Der Magistrat soll ermächtigt werden, sich bei möglichen Untersuchungen anteilsmäßig zu beteiligen.
3. Rathaus Erlensee
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2020
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.03.2020 und 30.07.2020 an den Haupt- und Finanzausschuss und den Bau- und Umweltausschuss
Drucksache 228 / LP 16-21 STVV
Die CDU-Fraktion beantragt, den Magistrat zu beauftragen, bei Planungen hinsichtlich der Veränderung des bestehenden Rathauses, unabhängig der bevorzugten Umsetzungsart (z. B. Modernisierung, Umbau, Neubau, usw.), auch die Möglichkeit der Nutzung bzw. Anmietung oder Kauf einer bestehenden Liegenschaft zu prüfen. Diese Prüfung soll auch die Möglichkeit eines technischen Rathauses, z. B. auf dem Gelände des ehemaligen Fliegerhorstes, mit einem oder mehreren Servicebüros in der Stadt beinhalten.
Das Ergebnis der Prüfung soll alle eventuell anfallenden Kosten, die bei der Umsetzung des Vorhabens anfallen können, sowie Erlöse durch einen möglichen Verkauf des Grundstücks des aktuellen Rathauses, in verständlicher, vergleichbarer und übersichtlicher Art beinhalten und bis spätestens Ende des 3. Quartals dem Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt werden.
Ausschließlich Haupt- und Finanzausschuss:
4. Sonstiges
Zu Tagesordnungspunkt 1 sind als Referenten Jürgen Schmatz, Leiter der Stabsstelle Prävention im Polizeipräsidium Südosthessen, sowie Polizeihauptkommissar Reinhard Zellmann eingeladen.
Für die Richtigkeit:
Erlensee, den 12.08.2020
gez. Werner Beier
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite
