(pm/ea) – „Wie vorhergesehen sind die Gewerbesteuereinnahmen im zweiten Quartal weiter gesunken“, sieht sich Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky in seinen mehrfach geäußerten Befürchtungen bestätigt.
„Während wir Mitte Juni noch mit 55 Millionen Euro kalkulieren konnten, liegen wir jetzt nur mehr bei 40 Millionen.“ Das wäre eine Halbierung gegenüber dem ohnehin schon konservativ geschätzten Haushaltsansatz in Höhe von 80 Millionen Euro. „Die Gewerbesteuer befindet sich derzeit im freien Fall,“ geht er davon aus, dass „wir die Zahlen in diesem Jahr nicht das letzte Mal nach unten korrigieren mussten“.
Damit steht Hanau nicht allein. „Die katastrophale Reduzierung bei der für Kommunen essentiellen Gewerbesteuer als unmittelbare Folge der Corona-Pandemie stellt die Städte und Gemeinden vor eine historisch noch nie dagewesene Herausforderung.“ Dieser Einnahmeposten zeige zwar traditionell eine hohe Volatilität, aber auf einen solchen erdrutschartigen Einbruch könne man sich nicht vorbereiten. Nach Kaminskys Worten untermauert die jüngste Entwicklung noch einmal die dringende Notwendigkeit von Hilfspaketen durch Bund und Land. Die angekündigten Maßnahmen betrachtet der Hanauer OB mit vorsichtigem Optimismus und drängt auf eine rasche Auszahlung der Finanzhilfen. Dabei schließt er sich der Forderung des Deutschen Städtetags an, die Mittel aus den verschiedenen Hilfspaketen nicht nach dem Gießkannen-Prinzip zu verteilen, sondern bei der Zuweisung die tatsächlichen Gewerbesteuer-Ausfälle zu berücksichtigen.
