(ab/ea) – Am Mittwoch, 17.6.20, 19.30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im großen Saal der ERLENHALLE statt. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.
Bei Teilnahme an der Sitzung besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Wer nicht über eine eigene Mund-Nasen-Bedeckung verfügt, dem wird diese beim Betreten der Halle kostenfrei ausgehändigt. Allen, die aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können, wird das Mitführen einer ärztlichen Bescheinigung empfohlen.
Tagesordnung
1. Neue Feuerwehrgebührensatzung
Bezug: Veweisung aus der Sitzung der Stadtverordneten-versammlung am 28.05.2020 an den Haupt- und Finanz-ausschuss
Drucksache 233 / LP 16-21 STVV
Eine neue Feuerwehrgebührensatzung soll beschlossen werden. Die derzeitige Gebührensatzung ist auf dem Stand vom Mai 2001. Um diese Satzung auf einen aktuellen Stand zu bringen, wurde sowohl die Feuerwehrgebührensatzung als auch das Gebührenverzeichnis entsprechend dem aktuellen Satzungsmuster des Hessischen Gemeindebundes angepasst.
2. Artikelsatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erlensee
hier: Ausländerbeirat oder Intergrations-Kommission
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzug des Magistrats
Drucksache 246 / LP 16-21 STVV
Den Gemeinden mit mehr als 1000 gemeldeten ausländischen Einwohnern wird grundsätzlich ein Wahlrecht eingeräumt, einen Ausländerbeirat oder eine Integrations-Kommission einzurichten.Die Verpflichtung zur Einrichtung eines Ausländerbeirates entfällt, wenn eine Kommission zur Integration der ausländischen Einwohner gebildet wird.
Der Magistrat hat diese Beschlussvorlage an die Stadtverordnetenversammlung gerichtet, um auf die Wahlmöglichkeit zwischen Ausländerbeirat und Integrations-Kommission hinzuweisen.
3. Sonstiges
Erlensee, den 10.06.2020
gez. Werner Beier
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite
