(ab/ea) – Am Donnerstag, 28.5.20, 19.30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im großen Saal der ERLENHALLE statt. Die Tagesordnung – unter anderem mit zwei Wohnbauprojekten – wird nachfolgend erläutert.
Bei Teilnahme an der Sitzung besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Wer nicht über eine eigene Mund-Nasen-Bedeckung verfügt, dem wird diese beim Betreten der Halle kostenfrei ausgehändigt. Allen, die aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können, wird das Mitführen einer ärztlichen Bescheinigung empfohlen.
Tagesordnung
1. Mitteilungen
a) des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
b) des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 17 Wohneinheiten, einer Gewerbeeinheit und Gastronomie
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Bau-und Umweltausschuss; dort behandelt am 18.05.2020 Drucksache 237 / LP 16-21 STVV
In der Waldstraße soll nach Abriss eines Wohnhauses und einer ehemaligen Arztpraxis ein Mehrfamilienhaus sowie eine Gewerbeeinheit und Gastronomie gebaut werden. Wegen des mit einer Veränderungssperre versehenen dort geltenden Aufstellungsbeschlusses „Neue Mitte V“ muss über das Bauvorhaben von der Stadtverordnetenversammlung ein Beschluss herbeigeführt werden.
4. Abbruch des Autohauses mit Kfz-Werkstatt und Wohnhaus in der Hanauer Straße 28 und Neubau einer Wohnanlage mit 37 Wohneinheiten
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Bau-und Umweltausschuss; dort behandelt am 18.05.2020 Drucksache 236 / LP 16-21 STVV
Nach Abriss des ehemaligen Autohauses mit Werkstatt und Wohnhaus soll eine Wohnanlage mit 37 Wohneinheiten errichtet werden. Wegen des mit einer Veränderungssperre versehenen dort geltenden Aufstellungsbeschlusses „Neue Mitte V“ muss über das Bauvorhaben von der Stadtverordnetenversammlung ein Beschluss herbeigeführt werden.
5. Neufassung der Friedhofsordnung und der Gebührenordnung für die Friedhöfe der Stadt Erlensee
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt am 20.05.2020 Drucksache 238 / LP 16-21 STVV
Eine gemäß den Vorgaben des Hessischen Städte- und Gemeindebundes neu angepaste Freidhofs- und Gebührenordnung soll beschlossen werden.
6. Aufnahme der Energie Region Kassel Beteiligungs-GmbH & Co. KG als Anteilseigner der EAM GmbH & Co. KG sowie Erweiterung der Beteiligung der Stadt Borgentreich an der EAM GmbH & Co. KG Drucksache 235 / LP 16-21 STVV
7. Neue Feuerwehrgebührensatzung Drucksache 233 / LP 16-21 STVV
Eine neue Feuerwehrgebührensatzung soll beschlossen werden. Die derzeitige Gebührensatzung ist auf dem Stand vom Mai 2001. Um diese Satzung auf einen aktuellen Stand zu bringen, wurde sowohl die Feuerwehrgebührensatzung als auch das Gebührenverzeichnis entsprechend dem aktuellen Satzungsmuster des Hessischen Gemeindebundes angepasst.
Erlensee, den 18.05.2020
gez. Uwe Laskowski
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite
