(ab/ea) – Am Mittwoch, 29.4.20, 19.30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im großen Saal der ERLENHALLE statt. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.
Tagesordnung
1. Mitteilungen
a) des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
b) des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hessen 2020
hier: Antrag zur Aufnahme der Städte Langenselbold und Erlensee als „Mittelzentrum in Kooperation im Verdichtungsraum“;
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Haupt- und Finanzausschuss, dort behandelt am 22.04.2020 Drucksache 229 / LP 16-21 STVV
Im Rahmen der Anhörung zur 4. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2020 sollen die Städte Langenselbold und Erlensee die Aufnahme als „Mittelzentrum in Kooperation im Verdichtungsraum“ als Modellversuch beantragen, um die zentralörtlichen Funktionen von Langenselbold und Erlensee zu bündeln, auszubauen und somit Synergieeffekte zu nutzen, welche dem Status „Mittelzentrum in Kooperation im Verdichtungsraum“ gerecht werden.
4. Erlass der Gebühren für die Kinderbetreuung aufgrund der Corona-Krise
Drucksache 232 / LP 16-21 STVV
Die im Rahmen der Kinderbetreuung angefallenen Gebühren für den Zeitraum von Mitte März bis Mitte April sollen erlassen werden, indem die auf den April entfallenden Gebühren bei den Eltern nicht eingezogen werden. Sollten die Schließung der Kindertagesstätten darüber hinaus andauern, soll die Gebührenfreistellung halbmonatlich fortgeführt werden.
Befreit werden soll von den Betreuungsgebühren und den Essensgeldern.
Die konfessionellen Einrichtungen sind vertraglich gehalten, ebenso zu verfahren. Die Honigbienchen verfahren im Rahmen ihrer Einzelverträge mit den Eltern ebenso. Die dort entstehenden Mindereinnahmen werden sich jeweils auf die Jahresrechnungsergebnisse niederschlagen und in diesem Rahmen letztlich von der Stadt getragen.Die Betreuungsvereine an den Grundschulen werden den Ausgleich der entgangenen Gebühren beim Magistrat der Stadt Erlensee beantragen. Der Main-Kinzig-Kreis verfährt bei den Tagespflegepersonen ebenso und trägt die Elterngebühren.
Erlensee, den 20.04.2020
gez. Uwe Laskowski
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite
