(ab/ea) – Zur öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.1.20 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses – u.a. mit den Themen „Rathaus Erlensee zukünftig auf dem Fliegerhorst“ und „Weihnachtsbeleuchtung in Erlensee“ – sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen
a) des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
b) des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Tätigkeitsberichte über die Arbeit des Seniorenbeirates und des Ausländerbeirates
4. Anmietung eines Gebäudes auf dem Fliegerhorstgelände und zur Verfügung stellen von zwei Bürgerbüros in den jeweiligen Stadtteilen Langendiebach und Rückingen
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2019
Drucksache 222 / LP 16-21 STVV
Der Magistrat soll nach einem Antrag der CDU-Fraktion beauftragt werden, mit der REWE-Group (Wilhelm Brandenburg) die Anmietung des derzeit als Interimsrathaus der Stadt Bruchköbel genutzten Gebäudes im Fliegerhorst als Rathaus der Stadt Erlensee einen langfristigen Mietvertrag zu vereinbaren. Gleichzeitig sollen zwei Bürgerbüros in Langendiebach bzw. Rückingen für die Bürger für sämtliche Angelegenheiten, die die Bürger direkt betreffen, zur Verfügung gestellt werden.
Auf die vorgesehene Sanierung des Rathauses bzw. dessen Neubau für mehr als 8 Mio bzw. 12 Mio Euro könne stattdessen verzichtet werden.
5. Weihnachtsbeleuchtung in Erlensee
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.01.2020
Drucksache 223 / LP 16-21 STVV
Der Magistrat soll nach einem Antrag der CDU-Fraktion beauftragt werden, ein günstiges Angebot für die Weihnachtsbeleuchtung auf den wichtigen Straßen und Plätzen der Stadt an exteren Leasingfirmen zu vergeben.
6. Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Erlensee
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt am 04.12.2019; Zurückverweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2019 an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt am 13.01.2020
Drucksache 219 / LP 16-21 STVV
Die Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in Erlensee soll beschlossen werden.
Die Kostenbeitragssatzung soll hinsichtlich der Neuregelungen der Gebührenbefreiung durch das Land Hessen angepasst werden. Das Verpflegungsentgelt wird wieder in die Gebührensatzung mit aufgenommen.
7. Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Erlensee (Benutzungssatzung)
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2019 an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt am 13.01.2020
Drucksache 221 / LP 16-21 STVV
8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erlensee
Drucksache 224 / LP 16-21 STVV
Erlensee, den 13.01.2020
gez. Uwe Laskowski
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite
