(pm/ea) – In einer Stellungnahme zur gescheiterten Fusion Erlensee/Neuberg kritisiert die CDU-Fraktion die Erlenseer SPD.
„Ende einer Vision“: Der in ganz Hessen beachtete Bürgerentscheid zu einer möglichen Fusion zwischen der Stadt Erlensee und der Kommune Neuberg ist gescheitert. In Erlensee stimmten über 60% gegen einen Zusammenschluss, in Neuberg waren es sogar 80%. Die Wahlbeteiligung lag in Neuberg bei bemerkenswerten 70%, in Erlensee bei nur 33%, heißt es zu Beginn in der Pressemitteilung der CDU-Fraktion.
Und weiter:
„Die CDU-Fraktion hatte somit das richtige Gespür, indem sie sich gegen einen Zusammenschluss, aber für einen freien Wählerwillen im Rahmen eines Bürgerentscheides aussprach. Im Gegensatz zur Erlenseeer SPD, die versuchte der Bevölkerung in Erlensee und Neuberg ihren eigenen, als richtig empfundenen Weg zur Fusion überzustülpen. Die Aufgabe der Verpflichtung zur politischen Neutralität des Bürgermeisters durch Plakate und Aktionen, stimmt mittlerweile mehr als nachdenklich. Aus diesem Grund hat die CDU-Fraktion zu diesem Thema Position bezogen und sich gegen eine Fusion Erlensee Neuberg ausgesprochen. Bis dahin hatte die CDU sich neutral verhalten und nur im Parlament klar gemacht, dass sie auf gar keinen Fall den Namen Erlensee aufgeben wird.
Die mögliche Bedrohung durch eine Gebietsreform war vollkommen aus der Luft gegriffen und entbehrte jeder Grundlage. Laut aktueller Aussage der Landesregierung und des Landesrechnungs-hofes sollen kleine Kommunen auf Augenhöhe fusionieren, um gemeinsam mindestens eine Größenordnung von 8.000 Einwohnern zu erreichen. Da Erlensee mehr als 15.000 Einwohner hat, stellte sich diese Frage überhaupt nicht. Es liegt allerdings auch im Auge des Betrachters, ob man bei einer Wahlbeteiligung von ca. 33% überhaupt von einer Mobilisierung von Wählern sprechen kann.
Bei dem Bürgerentscheid stimmten immerhin mehr als 60% der Wähler gegen die SPD-Pläne, ein geradezu bemerkenswerter Vorgang für Erlensee. Die möglichen Nachteile eines Zusammenschlusses für die Bevölkerung von Erlensee wurden nie deutlich dargestellt. Wenn es nach der SPD gegangen wäre, dann wären unsere Bürger sprichwörtlich ohne Möbel umgezogen und hätten sämtliche Kosten und Wege, die ein Umzug mit sich bringt, selbst tragen müssen. Dies wären zum Beispiel Kosten für Ausweise, Papiere, Ummeldungen, Geschäftsunterlagen und Werbung der Firmen gewesen.
Im Nachhinein muss man feststellen, dass die SPD Erlensee mit der Identifikation unserer nun fast 50 Jahren alten Stadt nichts zu tun haben will“ heißt es abschließend in der Pressemitteilung.
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