(iz/ea) – Wer von den etwa zehn Zuhörern erwartet hatte, in der öffentlichen Stadtverordneten-Sitzung am Donnerstagabend im Erlenseer Rathaus längere Debatten zu hören, der wurde wohl etwas enttäuscht – schon nach gut 45 Minuten war das Zusammentreffen vorbei.
Nach Eröffnung der Sitzung wurde zunächst Bürgermeister Stefan Erb als wiedergewählter Rathauschef vom Vorsitzenden Uwe Laskowski beglückwünscht; anschließend berichtete Erb über diverse Anfragen (u.a. zur Trinkwassserversorgung in Erlensee, dem erwarteten Wasserverbrauch der Firma Brandenburg sowie der Situation bei der Ordnungspolizei) und die dazu gegebenen Antworten.
Im darauffolgenden TOP ging es um den Antrag der Grünen auf eine Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt, der von Renate Tonecker-Bös nochmals dargestellt wurde. Nach ihren Worten würde die Stadt Erlensee mit rund 15.000 Einwohnern, im Vergleich zu anderen Kommunen, nur etwa eine Viertelstelle für die Arbeit sowie Bürgerberatung im Sinne einer solchen Satzung benötigen. Der Beschlussantrag wurde in der Folge abgelehnt.
Im nächsten TOP ging es um eine Photovoltaikanlage auf einem noch zu errichtenden Gebäude an der Leipziger Straße. Hierzu gab es gegensätzliche Meinungen; während die Grünen und die CDU das Vorhaben insgesamt begrüßten, sah die SPD auch negative Aspekte u.a. für den Bauherrn und dessen Planungen. Der Änderungsantrag, dass eine solche Anlage zu erstellen ist und der anschließende Beschlussvorschlag gemäß der TO wurden schließlich angenommen.
In der Folge stellte Bürgermeister Erb den Entwurf der Ersten Nachtragshaushaltssatzung für das laufende Jahr vor und zur Debatte, die aber nicht stattfand; die Sache wurde in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.
Einstimmig zeigte sich das Gremium in Sachen Beibehaltung der Gebührenordnung für die Stadtbücherei auf dem aktuellen Stand.
Im letzten TOP ging es um die Anpassung der prozentualen Zuweisung für den Betrieb der konfessionellen Kitas in der Stadt von 86% auf 91,5%, da die Kirchen durch angestiegene Eigen-Kosten vor das Problem gestellt sind, die Kitas möglicherweise nicht mehr betreiben zu können. In dieser Sache entstand nun u.a. eine kurze Diskussion darüber, was denn passieren würde, sollte die Stadt keine prozentuale Erhöhung in der Zuweisung leisten. Am Ende wurde der Antrag per Abstimmung zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.
Sitzverteilung im Parlament
Auf dem Titelfoto: Der wiedergewählte Bürgermeister freut sich
Bericht und Fotos: Ingbert Zacharias
