(ab/ea) – Zur öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung – u.a. mit den Themen Ausbau der Kinderbetreuung und Durchfahrtsverbot für LKW für die Leipziger Straße – sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen
a) des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
b) des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben
hier: Antrag des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung vom 07.08.2019
Drucksache 203 / LP 16-21 STVV
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erlensee soll sich dem „Hessischen Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben“ anschließen.
4. Digitale Anzeigetafeln an den Bushaltestellen Limeskreisel
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.08.2019
Drucksache 202 / LP 16-21 STVV
Mit der Installation von Anzeigetafeln an den Bushaltestellen am Limeskreisel sollen die Fahrgäste über den aktuellen Stand der Anschlussverbindungen informiert werden, da die Bushaltestellen am Limeskreisel vor allem als Umsteigemöglichkeit zwischen den Relationen zum Hauptbahnhof und zum Freiheitsplatz in Hanau dienen.
5. Durchfahrtsverbot für LKW für die Leipziger Straße
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.07.2019
Drucksache 204 / LP 16-21 STVV
Der Magistrat soll beauftragt werden, alles in die Wege zu leiten, dass eine Durchfahrtsbeschränkung der Leipziger Straße von LKW größer 7,5 Tonnen erlassen werden kann.
6. Aufhebungssatzung zur Straßenbeitragssatzung
Drucksache 200 / LP 16-21 STVV
Die von der Gemeindevertretung der Gemeinde Erlensee am 08.08.2002 beschlossene Straßenbeitragssatzung soll mit einer Aufhebungssatzung zur Straßenbeitragssatzung aufgehoben werden.
7. Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Kinderbetreuung in der Stadt Erlensee
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats vom 06.08.2019 an den Haupt- und Finanzausschuss und den Sozialausschuss; dort behandelt am 14.08.2019
Drucksache 201 / LP 16-21 STVV
Beschlossen werden soll:
1. Die U3-Gruppe aus der Hauptstraße 39 (Schlösschen) zieht in den Neubau der Kinderkrippe in der Nelly-Sachs-Straße.
2. Die Hortgruppe aus der Kindertagesstätte An der Gende zieht in die Hauptstraße 39.
3. In den Räumlichkeiten der Hortgruppe An der Gende wird nach deren Umzug in die Hauptstraße 39 eine neue Kindergartengruppe eingerichtet.
4. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, dass auf dem Grundstück der Kindertagesstätte Sandweg als Interimslösung für die Dauer der Umbau-und Sanierungsarbeiten an dem Evangelischen Gemeindehaus mit Kindergarten in der Fröbelstraße Container errichtet werden.
5. Aufdem städtischen Grundstück in der Leipziger Straße wird eine neue Kindertagesstätte gebaut, die 2022 in Betrieb gehen soll
Erlensee, den 09.08.2019
gez. Uwe Laskowski
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
⇒Informationen zu allen öffentlichen Sitzungen auf der Erlensee Aktuell-Rathausseite
