(pm/ea) – „Die Pressemitteilung von CDU-Bürgermeisterkandidat Michael Börner zur Abschaffung der Straßenbeiträge in Erlensee irritiert mich. Da hat wohl jemand nicht zugehört oder beherrscht die Grundrechenarten nicht“, so Bürgermeister Stefan Erb zur Behauptung, er habe gesagt, er wolle, Zitat „die Gewerbesteuer nur zur Deckung heranziehen, wenn die Grundsteuer gegen null ginge“.
Bürgermeister Erb möchte klar stellen, dass er lediglich auf die Aussage des Herrn Börner in der Stadtverordnetenversammlung, er stimme der Abschaffung der Straßenbeiträge nur zu, wenn sie keinen Einfluss auf die Grundsteuer habe, geantwortet hat.
„Was ich gesagt habe ist, dass selbst dann, wenn die Gewerbesteuer noch so sprudelt, die fehlenden Einnahmen aus den nicht mehr erhobenen Straßenbeiträgen die Grundsteuer beeinflussen. Denn wenn durch die Abschaffung der Straßenbeiträge in ein paar Jahren ein Loch im Haushalt in Höhe von 150.000 € entsteht, die Gewerbesteuer aber um 1 Mio. € gestiegen ist, dann kann man die Grundsteuer sicherlich senken, aber eben um den Anteil, der sich aus dem Saldo aus beidem, also 850.000 €, ergibt. Bei Beibehaltung der Straßenbeiträge könnte die Senkung der Grundsteuer höher ausfallen, um 1 Mio. € eben. Insofern hat die Abschaffung der Straßenbeiträge solange Auswirkung auf die Höhe der Grundsteuer, bis diese auf null ist. Ich denke, das kann man nachvollziehen, wenn man denn guten Willens ist.“
Ansonsten sei in der Tat nicht mit einer Erhöhung der Grundsteuer zu rechnen, was bereits heute auch und insbesondere auf die Logistikbetriebe zurückgeht, die ihre Steuern bezahlen.
