(ab/ea) – Zur öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung – u.a. mit den Themen Baumsatzung und Bebauungsplan „Neue Mitte V“ – sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen
a) des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
b) des Bürgermeisters
2. Anfragen
3. Neufassung der Stellplatzsatzung und der Anlage zur Stellplatzsatzung der Stadt Erlensee
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Bau- und Umweltausschuss; dort behandelt am 16.05.2019; Zurückverweisung aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2019 an den Bau- und Umweltausschuss; dort behandelt am 18.06.2019
Drucksache 190 / LP 16-21 STVV
Eine neue Stellplatzsatzung, die unter anderem zwei Stellplätze je Wohneinheit festschreibt, soll beschlossen werden.
4. Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Erlensee
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2019
Bezug: Verweisung aus der Sitzung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2019 an den Bau- und Umweltausschuss; dort behandelt am 18.06.2019
Drucksache 192 / LP 16-21 STVV
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, eine Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Erlensee zu erstellen. Vor dem Hintergrund der jüngsten Baumfällaktion auf einem privaten Grundstück sei es dringend notwendig, Maßnahmen zu ergreifen, dass alter Baumbestand geschützt werde.
5. Abwägung und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Bleichstraße 45“
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Bau- und Umweltausschuss; dort behandelt am 18.06.2019
Drucksache 194 / LP 16-21 STVV
Es soll die Abwägung der im Rahmen der Offenlegung eingegangenen Stellungnahmen vorgenommen und der Bebauungsplan beschlossen werden.
6. Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplanes “ Neue Mitte V“
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Bau- und Umweltausschuss; dort behandelt am 18.06.2019
Drucksache 195 / LP 16-21 STVV
Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Neue Mitte V“, der die Fläche des anhand nachfolgend aufgezeigten Lageplans beinhaltet, soll beschlossen werden, um die darin befindlichen Grundstücke einer städtebaulichen Neuordnung zuzuführen.
7. Neuordnung der kommunalen Holzvermarktung
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Bau- und Umweltausschuss; dort behandelt am 18.06.2019
Drucksache 196 / LP 16-21 STVV
Gemeinsam mit anderen Kommunen soll eine Holzvermarktungsorganisation aufgebaut werden, um den Holzverkauf aus Kommunalwald zu bündeln.
Aufgrund kartellrechtlicher Vorgaben muss es zu einer Neuordnung des Holzverkaufs kommen.
8. Betrieb Kinderkrippe Nelly-Sachs-Straße durch Honigbienchen gGmbH
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Haupt- und Finanzausschuss; dort behandelt am 17.06.2019
Drucksache 197 / LP 16-21 STVV
Der Betrieb der neuen Kinderkrippe in der Nelly-Sachs-Straße soll an die Honigbienchen gGmbH übertragen werden.
9. Mögliche Bildung einer Einheitsgemeinde bestehend aus der jetzigen Gemeinde Neuberg und der jetzigen Stadt Erlensee
hier: Durchführung eines Bürgerentscheids nach § 8b Abs. 1 Satz 2 HGO
Drucksache 198 / LP 16-21 STVV
Die Durchführung eines Bürgerentscheids am 10. November 2019 über die Frage, ob die Gemeinde Neuberg mit der Stadt Erlensee fusionieren soll, soll beschlossen werden.
Erlensee, den 17.06.2019
gez. Uwe Laskowski
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
