(ab/ea) – Zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses u.a. mit dem Thema Straßenbeiträge sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Die Tagesordnung wird nachfolgend erläutert.
Tagesordnung
1. Prüfauftrag zur Änderung von Straßenbeiträgen
hier: Antrag der SPD Fraktion vom 26.06.2018
Drucksache 145 / LP 16-21 STVV
Nach einem Beschluss der Hessischen Landesregierung entfällt die bisherige Pflicht, eine Straßenbeitragssatzung anzuwenden. Vor einer Außerkraftsetzung dieser Satzung sollen alle Konsequenzen für den Haushalt der Stadt Erlensee betrachtet werden, damit eine bewusste Entscheidung getroffen werden kann.
2. Betrieb Kinderkrippe Nelly-Sachs-Straße durch Honigbienchen gGmbH
Bezug: Direktverweisung aus der Sitzung des Magistrats an den Haupt- und Finanzausschuss
Drucksache 197 / LP 16-21 STVV
3. Sonstiges
4. Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuer (FAD 110455)
Drucksache 186 / LP 16-21 STVV
Es wird vorgeschlagen, diesen Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.
Erlensee, den 11.06.2019
gez. Werner Beier
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Infos im Ratsinfosystem der Stadt Erlensee
Die Veröffentlichung der Einladungen zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse mit der zusätzlichen Erläuterung der Tagesordnungspunkte ist ein Service der Stadt Erlensee und Erlensee Aktuell, um den Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Informationen in verständlicher Form zur Verfügung zu stellen.
