Gemäß § 29 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Erlensee vom 08.11.2018 wird nachstehend der wesentliche Inhalt der Niederschrift der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.03.2019 veröffentlicht:
Die vollständige Tagesordnung inkl. der einzelnen Beschlussvorlagen nebst Anlagen ist ebenso wie die gesamte Niederschrift unter dem Menüpunkt „Gremien und Sitzungen auf www.erlensee.de zu finden.
1a. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Es lagen keine Mitteilungen vor.
1b. Mitteilungen des Bürgermeisters
Bürgermeister Stefan Erb informiert über den Finanzstatusbericht zum Haushaltsplan 2019 und die aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung 2019.
2. Anfragen
Bürgermeister Stefan Erb beantwortet die Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Themen: Kinzigtal Total, Baumfällung in der Friedrich-Ebert-Straße/Ecke Ringstraße und Maßnahmenkatalog gegen Insektensterben.
3. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines öffentliche rechtlichen Kooperationsvertrages über die Erschließung von kommunalen Gewerbegebieten mit FTTH-Breitband im Main-Kinzig-Kreis
Der Tagesordnungspunkt ist vom Magistrat zurückgezogen worden.
4. Gewerbepark II
hier: Verkauf eines Gewerbegrundstückes
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit 15 Ja-Stimmen bei 8 Gegenstimmen und 3 Stimmenthaltungen die Annahme des Beschlussvorschlages wie vorgeschlagen.
5. Neufassung der Friedhofsordnung und der Gebührenordnung für die Friedhöfe der Stadt Erlensee
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die Verweisung an den Haupt- und Finanzausschuss.
Erlensee, 01. April 2019
Für den Magistrat
gez. Stefan Erb
Bürgermeister
